Morning Roundup: Stürme, Wellen, Farce

Heute:

  • Labour-Kandidatenliste: Corbyn ist drin
  • Cameron: Sing‘ zum Abschied leise Leck Mich
  • Nach Spratly-Entscheidung: Keep Calm & Carry on
  • US-Wahlkampf: Sanders unterstützt Clinton
  • Bei Diander piept’s
  • Die Schafsinseln und die Heuchler
  • Anders abhören

 

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Labour-Kandidatenliste: Corbyn ist drin

Jeremy Corbyn, amtierender Chef der britischen oppositionellen Labour-Partei, ist im Rennen: das National Executive Committee (NEC) stimmte gestern abend (Dienstagabend Ortszeit) mit 18 zu 14 Stimmen zu Corbyns Gunsten ab. Damit wird Corbyn als Amtsinhaber automatisch auf der Kandidatenliste stehen, über die die Labour-Basis abstimmen soll.

Sing‘ zum Abschied leise Leck‘ mich

David Cameron, Noch-Premier des Vereinigten Königreichs, übergibt heute abend die Amtsgeschäfte an seine Nachfolgerin Theresa May. Nachdem er das vorgestern  ankündigte, verschwand er, ein Lied auf den Lippen, wieder hinter der Tür mit der Nummer 10 darauf. Der Politologe Anthony Glees wertete das in einem Deutschlandfunk-Interview als Statement, etwa so: Macht den Mist ohne mich.

 

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Nach Spratly-Entscheidung: Keep calm and carry on

Hinsichtlich einer Teilgruppe der Spratly-Inseln nahe dem Scarborough-Riff, entschied gestern der Ständige Schiedshof in den Haag zugunsten der Philippinen – vergleiche Schiedshof entscheidet zugunsten der Philippinen, 12.07.16. Als ein „Affentheater von Anfang bis Ende“ habe der chinesische Außenminister Wang Yi das Verfahren beim Ständigen Schiedshof in den Haag bezeichnet, meldete gestern (Dienstag) die Deutschredaktion des Auslandsdienstes China Radio International (CRI). Xinhua zitierte Wang ähnlich, wenn auch noch etwas detaillierter: es handle sich „von Anfang bis Ende um eine politische Farce, mit dem äußeren Anschein des Rechts drapiert“, erboste sich demnach der gelernte Sprach– und Wirtschaftswissenschaftler.

Als „unverschämte Leugnung der territorialen chinesischen Souveränität und See-Interessen“ bezeichnete die halbamtliche „Huanqiu Shibao“, eine Zeitung mit relativ viel Interesse an internationalen Themen, die Entscheidung und stellt ihrer überdurchschnittlich nationalistischen Leserschaft die Folgen vor, die es hätte, wenn die Philippinen und Vietnam die Macht dazu hätten, die Haager Entscheidung anzuwenden und umzusetzen: nur noch die Philippinen und Vietnam würden danach über ökonomische Rechte verfügen, und China müsse sich mit allen ökonomischen und anderen Aktivitäten aus dem Gebiet zurückziehen.*) Dazu werde es freilich nicht kommen, da weder Chinas Regierung noch Chinas Öffentlichkeit diese Entscheidung akzeptieren würden. Die chinesische Öffentlichkeit solle ihre alltäglichen Angelegenheiten unverändert weiterverfolgen und sich durch „Stürme und Wellen, darunter auch geopolitische Provokationen“, nicht beeindrucken lassen.

Interessant ist der Verzicht darauf, die Partei zu erwähnen – üblich wäre die Redewendung „Partei und Staat“. Denkbar ist, dass auch der Nationalismus von Dissidenten und VR-Bürgern geweckt werden soll, die der Partei gegenüber innerlich, soweit möglich, längst „innerlich gekündigt“ haben. Hinzu dürfte kommen, dass Rückschläge in der Verfolgung der imperialistischen chinesischen Politik im südchinesischen Meer möglichst nicht auf die Partei zurückfallen sollen.

Über die juristische Stichhaltigkeit sowohl der Haager Entscheidung als auch über die Beijinger Position können sich Juristen offenbar ewig streiten – wobei laut BBC die Entscheidung des Ständigen Schiedshofes rechtlich bindend (wenn auch nicht vom Schiedshof durchzusetzen) ist.

Allerdings bewegt sich die chinesische Propaganda am untersten Ende des propagandistisch Möglichen: anstelle juristischer Argumente wird ein Hexenkessel abergläubischer Argumente zusammengerührt: seit zweitausend Jahren sei die Region chinesisch, es gebe entsprechende historische Seekarten, chinesische Schiffe seien dort vor allen anderen unterwegs gewesen, und außerdem, ähm, was für eine Unverschämtheit gegenüber China. Man muss schon ziemlich viel Beijinger Propaganda gegessen haben, um diese Art Suppe genießbar zu finden.

Eleganter verhält sich Taiwan, das ebenfalls Aktien in der Sache hat: Das Schiedsgericht habe die taiwanische Regierung nicht angehört oder in das Verfahren einbezogen, zitiert Radio Taiwan International (RTI) das Taiwaner Präsidialamt. Man habe also keinen Grund, sich zu den philippinischen Forderungen nach dem Schiedsspruch anders zu verhalten als vor dem Schiedsspruch.

Ende Januar hatte der bis Mai des Jahres amtierende taiwanische Präsident Ma Ying-jeou die Taiping-Insel besucht, die faktisch von Taiwan kontrolliert wird, dem Haager Schiedsspruch nach aber nun ebenfalls keinen rechtlich begründeten Anspruch darauf erheben kann, eine ausschließliche Wirtschaftszone zu sein. Im Ganzen ist der Ton aus Taipei gegenüber anderen ökonomisch aktiven Ländern in der Spratly-Region sachlicher und entspannter als der aus Beijing. Zwischenstaatliche Überzeugungsversuche waren aber natürlich von Anfang an zum Scheitern verurteilt.
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*) This Blogger enthält sich mangels einschlägiger Kentnisse einer Einschätzung.

Bernie Sanders unterstützt Hillary Clinton

Bernie Sanders unterstützt Hillary Clintons Nominierung durch die Demokratische Partei. Vorher musste sich Clinton aber anhören, bei wem Sanders sich in einer Rede in New Hampshire für die Stimmen bedankte, die er im Nominierungswahlkampf erhalten hatte, lächeln, und applaudieren.

Aber das war eine leichte Übung im Vergleich zu dem, was seine Anhänger sich anhören mussten – und nicht alle lächelten und applaudierten.

Bei Diander piept’s

Ein Rotschwanz-Paar zieht als Kulturfolger sechs Jungvögel auf – auf einem Balkon. Die Story einer Begegnung schreiender Wildnis mit der Welt der Zivilisation.

Die Schafsinseln und die Heuchler

Man muss das vielleicht erstmal dazusagen, denn dass Faröer auf Deutsch „Schafsinseln“ heißt, wusste ich jedenfalls nicht. Sven Kerkof kritisiert den Boykott der Kreuzfahrtunternehmen AIDA und Hapag Lloyd gegen die Inseln. Anlass der Enthaltsamkeit ist die Grindwaljagd, die auf den Inseln Brauch ist, aber eben nicht auf dem europäischen Festland.

Damit werde vor allem unter Beweis gestellt, wie unehrlich Tierschützer sein können, findet Kerkof.

Anders Abhören

Die Deutschen haben so viel Angst wie lange nicht mehr, berichtete gestern abend (Dienstagabend) die „Rheinische Post“ unter Berufung auf zwei Umfragen – eine der R+V-Versicherung (machen die selber welche?) und eine des amerikanischen Pew Research Center.

Dabei war’s vor zwei Jahren noch so schön, jammert findet die „RP“, als Deutschland Weltmeister wurde:

Frauen und Männer konnte man dabei beobachten, wie sie sich mit schwarz-rot-goldenen Streifen auf den Wangen in die Arme fielen und sogar Tränen vergossen – vor Freude. Das Land erlebte einen seltenen, kollektiven Moment der Freude.

Naja. Manchmal habe ich ja auch Angst. Vor meinem eigenen Spaßzombieland.

Was soll’s. Immerhin passt man gut auf uns auf. Buten und binnen. Wenn ich das nicht ganz falsch verstehe, dürfen die Geheimdienste, die uns nach innen schützen, dann die ausländischen Bundeswehrangehörigen anders abhören als ihre inländischen Kameraden.

Guten Morgen.

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About justrecently

Blogging about China - the economy, politics, and society. Translating Chinese press articles into English. Making Net Nanny talk.

4 responses to “Morning Roundup: Stürme, Wellen, Farce”

  1. Auerbach says :

    Hat dies auf montagfrei rebloggt.

    Gefällt 1 Person

  2. Diander says :

    „Bei Diander piept’s“ Hehe! ..;)… Dass mir diese Überschrift nicht selber eingefallen ist, werde ich lange nicht verwinden.
    Grüßle, Diander

    Gefällt 1 Person

    • justrecently says :


      Dass mir diese Überschrift nicht selber eingefallen ist
      Tja. The early bird catches the worm.

      Gefällt 2 Personen

      • Diander says :

        Bin vielleicht zu rotschwänzisch geworden. Neulich habe ich die Herrschaften beim Langschlafen erwischt. Um 6.30 noch zu pennen ist für Vögel eher spät, da müssten die sich schon längst die Seele aus dem Leib gesungen haben und eben gerade hab ich nachgeguckt, immer noch keine Bettruhe. Vielleicht war ne Nachteule im Spiel. Frei nach „Der frühe Vogel kann mich mal“.

        Gefällt 1 Person

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