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Essay „Kunst & Flüchtlinge: Gewissensdienstleistung statt Empathie?“

Auf den Seiten des „Perlentaucher“ habe ich die überarbeitete Version eines Vortrags, den ich am 17. Juni 2016 auf dem Symposium „Ästhetischer Widerstand gegen Zerstörung und Selbstzerstörung“ in Erlangen gehalten habe, als Essay veröffentlicht:

„Die meisten Projekte, die Kunstaktivisten und Künstler im Verlauf des letzten Jahres zum Thema ‚Flüchtlinge’ gemacht haben, wecken bei mir Unbehagen. Sollte ich gerade die Aktionen, die am meisten Medienaufmerksamkeit bekommen haben, allgemein charakterisieren, kämen mir Adjektive wie ‚martialisch’, ‚indezent’ oder ‚kalt’ in den Sinn. Doch verweisen diese Eigenschaften auch auf die gesellschaftliche Funktion derartiger Kunstprojekte. Sie soll im Folgenden analysiert werden – am Leitfaden jenes Unbehagens.“

Hier geht es zum kompletten Essay!

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Morning Roundup: #nichtmeinGesetz

In ihrer lesenswerten Kolumne über das Orlando Massaker mahnt Carolin Emcke die längst überfällige, gesetzliche Gleichstellung von Minderheiten an. »Die Wut entlädt sich auf den, der auffällt ohne Schutz« zitiert sie Max Horkheimer und Theodor Adorno (Dialektik der Aufklärung).

 

»Das Teilhabegesetz ist eine Mogelpackung«

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BERLIN. Demonstrierende Rollstuhlfahrer geben angekettet Pressekonferenzen und harren tagelang vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus, in der Hoffnung auf ein Gespräch mit Andrea Nahles. Ein tolles Bild. Aber, was ist da los, warum tun sie das?

„Das Bundesteilhabegesetz, das angeblich Menschen mit Behinderungen Verbesserungen bringen soll, ist eine Mogelpackung. Es ist enttäuschend, dass man sich im Koalitionsausschuss auf den jetzigen Entwurf geeinigt hat, der sogar Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen bringt. […] Die Bundesregierung verhält sich wie ein Geisterfahrer auf der Autobahn, der glaubt, alle anderen fahren falsch. Die behinderten Menschen sind dagegen, die Elternverbände, die Sozialverbände, die Gewerkschaften – für wen macht die Regierung dieses Gesetz denn eigentlich, wenn es so niemand haben möchte?“ Raul Krauthausen

 

 Teilhabe an der Gesellschaft ist ein Menschenrecht. Viele politische Entscheidungen und Veränderungen sind immer noch notwendig, um in Deutschland eine Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu schaffen. Vor allem aber können schlechte Gesetze Menschen an gesellschaftlicher Teilhabe genauso hindern, wie fehlende Rampen oder Fahrstühle.

Mit dem griffigen Slogan »Nicht behindert genug« fasst der Verein Sozialhelden die Probleme des Gesetzesentwurfs zusammen.

„Zu einem der großen Mängel gehört die 5 aus 9 Regelung, die neu in der Einigung steht. Demnach könnte eine sehbehinderte Studentin die auf Assistenz beim Lesen an der Uni angewiesen ist, bekäme künftig nicht einmal die Assistenz finanziert, weil sie nicht in 5 von 9 Lebensbereichen, wie im Gesetz vorgesehen, Hilfe benötigt. „Sorry, du bist nicht behindert genug für Assistenz in dem einen Bereich. Das hört sich fast zynisch an, aber genau so ist es im Gesetzentwurf formuliert.“ erklärt Krauthausen.

Die zehn größten Mängel des Entwurfs zum Bundesteilhabegesetz sind hier aufgelistet: http://nichtmeingesetz.de/BTHGmaengel/

 

Häufig gestellte Fragen zum Bundesteilhabegesetz: http://nichtmeingesetz.de/faq/

www.nichtmeingesetz.de

Morning Roundup: Supertrumps Nordkoreapolitik, Je ärmer der Brite

Trump: Druck auf China, Reden mit Kim

Als Präsident würde Donald Trump den nordkoreanischen Staats- und Parteichef in die USA einladen. Sagte er vorgestern. Aber vielleicht sagte er das auch nur, weil er es vor vier Wochen schon einmal gesagt hatte:

I would speak to him, I would have no problems speaking to him, at the same time, I would put a lot of pressure on China, because economically, we have tremendous power over China, people don’t realize that. They are extracting vast billions of dollars out of our country, billions …

Reuters: But you said you’d talk to Kim?

Trump: Sure, I would speak to him, I have no problems speaking to him.

Offenbar war er in den Monaten seit Februar zu dem Schluss gekommen, dass man Kim Jong-un womöglich doch nicht so ohne weiteres …

… verschwinden lassen könne.

Und weil sie (amer./engl.: they, also das Establishment, also zum Beispiel Reuters und Hillary Clinton) so darüber gelacht oder geschimpft oder nochmal irgendwie komisch nachgefragt hatten, zeigte Trump, dass er Außenpolitik mit Kontinuität meint, so wie alle Profis, und anders als Amateure wie Hillary Clinton:

There’d be a chance of ten percent or twenty percent that I can talk him out of those damn nukes, because who the hell wants him to have nukes, and there is a chance! I’m going to make a good deal for us. But there is a chance! … It’s called opening a dialogue.

 

Andererseits wird aus dem Treffen mit Kim Jong-un vermutlich doch nichts, sagte er gestern, und machte sich daran, die Servietten bei den Staatsbanketten im Weißen Haus zu zählen.

Ungefähr so wie hier, aber mit dem Unterschied, dass es in ein paar Monaten vielleicht kein Film mehr ist.

Was Beijing von Trumps „Druck“ hält, hat es jedenfalls schon mal angedeutet: am ersten Juni traf der chinesische Partei- und Staatschef zum erstenmal seit 2013 einen ranghohen nordkoreanischen Politiker, Ri Su-yong.

Von Chinas Standpunkt her gesehen, wenn sein Aufstieg unweigerlich mit den USA kollidiert, warum sollte dann Beijing Washington und Seoul [bei den Problemen mit Nordkorea] helfen, wenn das [Chinas] eigenen geopolitischen Interessen zuwiderläuft?

schrieb Lee Seong-hyon, Mitarbeiter der südkoreanischen Denkfabrik Sejong Institute, einem Bericht der „SCMP“ zufolge auf „Facebook“.

Supertrump

Spaß beiseite, eigentlich wird es eine wunderschöne Präsidentschaft, zumindest für eine Weile:

P.S.: Diese Produktion (mit nordkoreanischen Besonderheiten) kommt nicht aus Japan, sondern aus Kalifornien. Weltpopkultur, Weltpräsident, Weltuntergang.

Brexit oder nicht: eine Generationenfrage

Je älter und ärmer der Brite, desto Brexit, notiert Aussie, ein Blogger auf der Plattform des „Freitag“, der sich gerade in Nordwestengland aufhält.

Den zornigen Briten den Brexit ausreden möchten demnach

Obama, und die Damen Merkel und Lagarde, die Herren der zweiten Reihe, Tusk, Junker, Schaeuble und natuerlich auch Cameron und seine City-Claqueure.

Nur den chinesischen Partei- und Staatschef Xi Jinping hat Aussie vergessen. Dabei sieht der das mit dem etwaigen Brexit doch gar nicht anders als Obama.

Jo Cox, 1974 – 2016

Jo Cox, Abgeordnete des Wahlkreises Batley and Spen in West Yorkshire und Mitglied der Labour Party, starb gestern (Mittwoch) an den Folgen eines Attentats. Vor ihrem Abgeordnetenmandat war sie bei Oxfam für Strategieentwicklungen zuständig, war später eine der Mitglieder des Parlaments, die Jeremy Corbyn für die Parteiführung nominierten, und erklärte im vergangenen Monat, warum sie das mittlerweile bereue. Man müsse sich fragen, warum die Labour-Partei bei den Wahlen in Schottland, England und Wales Niederlagen habe verzeichnen müssen, trotz miserabler Leistungen der konservativen Regierung David Camerons.

Bei der Kampagne für den Verbleib Großbritanniens in der EU erwarteten sie und ihr Parteifreund Neil Coyle nunmehr von Corbyn, dass er die Partei wirklich führe.

Jo Cox hinterlässt einen Mann und zwei Kinder.

Polen und Deutsche – das Tandem der beleidigten Leberwürste

„Polen und Deutsche. Geschichten eines Dialogs“ sei eine Ausstellung des Museums für die Geschichte Polens in Warschau, ins Werk gesetzt vom polnischen Außenministerium und dem polnischen Parlament, so die „Welt“. Sie sei ein Beispiel dafür, wie man es nicht machen solle, nämlich ohne Einbeziehung des Gesprächspartners.

Noch schlimmer aber sei, dass Lech Walesa, in den 1980er Jahren Führer der polnischen Opposition gegen die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei und später gegen das Militärregime, in der ganzen Ausstellung nicht ein einziges Mal erwähnt werde; dafür aber der 2010 bei einer missglückten Flugzeuglandung ums Leben gekommene Präsident Lech Kaczynski und die jetzige Ministerpräsidentin Beata Szydło, beide von der regierenden konservativen Partei PiS. Eine ‚“gewagte Behauptung“ über eine unvollständige Vertragstreue Deutschlands bei den Bestimmungen über Minderheitenrechte im Nachbarschaftsvertrag rundeten das Bild ab.

Wie genau der gedankliche Weg aussieht, auf dem der Artikel in seinem vorletzten Absatz zu seinem Fazit gelangt – [e]igentlich dürfte eine derart fragwürdige Darstellung im deutschen Parlament nicht gezeigt werden -, erschließt sich diesem Leser nicht.

Nur gut, dass Polen keine Komplexe hat. Dafür hat es aber einen deutschsprachigen Auslandsradiodienst, unter anderem auch (wieder) auf Deutsch. So kann man im Rahmen einer polnischen Presseschau auch gleich Stellung zu den Vorwürfen aus der deutschen Presse – und des auch bei der „Welt“ erwähnten Bundestagsabgeordneten und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen – nehmen (lassen).

Der deutschsprachige Auslandsdienst – von der polnischen Vorgängerregierung „eingespart“ und seit dem Amtsantritt der PiS-Regierung mit einer Art wöchentlichem Gegendarstellungspodcast online, darf jetzt wieder täglich aktualisieren.

Wer die beim Thema Polen ziemlich verstrahlte deutsche Presse liest, tut gut daran, auch die eine oder andere Antwort darauf aus Polen zur Kenntnis zu nehmen. Nett wäre es allerdings, die Antworten des polnischen deutschsprachigen Auslandsradios kämen ohne ihre permanente Moment-mal-Attitüde aus. Entweder, die deutschsprachigen Radiomacher halten ihre Hörer für blöd, oder sie gehen davon aus, dass sie nur sehr wenig Zeit zum Nachdenken haben.

Man möchte Deutschland und Polen eine guten Austausch im Alltag wünschen – geschäftlich, kulturell, etc.. Auf der politischen und publizistischen Ebene geht das zur Zeit jedenfalls in die Hose.

 

+++ échauffements +++

+++ POLEN. +++ Auf einer Baustelle in Warschau sind Arbeiter aus Nordkorea beschäftigt. Polnische Medien sprechen von „Arbeitssklaven“. Menschenrechtsorganisationen vermuten, dass die Arbeiter einen Teil ihres Gehalts an den nordkoreanischen Staat abgeben müssen. Nord Korea http://www.deutschlandfunk.de/polen-streit-um-arbeiter-aus-nordkorea.795.de.html?dram:article_id=354501 +++ dieZeit dazu »Schuften für den Führer – Nordkoreas Diktator verkauft Zwangsarbeiter in die ganze Welt, damit sie ihm Devisen beschaffen – sogar nach Polen, mitten in die EU. http://www.zeit.de/2016/13/nordkorea-zwangsarbeiter-ausland-polen

 

+++ Update [12:08 Uhr] +++ Sommer, Sonne, Urlaubszeit …

__by Auerbach

+++ ATHEN. Kein Pool, keine Minibar, kein Roomservice und trotzdem DAS BESTE HOTEL EUROPAS. Was kommt zuerst? Das Leben der Geflüchteten? Oder das Privateigentum, das nicht genutzt wird? Während in London, Berlin und Frankfurt ganze Straßenzüge veröden und immer mehr Wohnraum seit Jahren einfach leer steht – Millionen Quadratmeter, renditeträchtige Spekulationsobjekte –, setzt sich die griechische Zivilgesellschaft zur Wehr. Mutige Menschen, zusammen gegen Obdachlosigkeit, besetzen leestehende Immobilien im Stadtzentrum Athens. Jetzt Doppelzimmer buchen! +++ Aktuelle #Refugee-Squats #Athen: #CityPlaza #Notara26 #Kanegos22 #The5thSchool #Votanikos #BrahamiSofortbild unterstützt diese Aktion und sagt: Mehr davon!
Kein Pool, keine Minibar, kein Roomservice und trotzdem

+++ BERLIN. Not und Spiele heißt die neue Kunstaktion des Zentrum für Politische Schönheit (@Politicalbeauty). Geworben wird mit der Aktion für »Flugbereitschaft«:

»Warum dürfen Flüchtlinge nicht fliegen? – Die Joachim 1, die erste Maschine der Flugbereitschaft der deutschen Zivilgesellschaft, bringt Flüchtlinge per Direktflug nach Deutschland – und legt Schleppern das Handwerk. Spenden Sie jetzt und entscheiden Sie, welche Kandidaten mitfliegen dürfen.« (ZPS)

 

 

 

Morning Roundup: Vereinigt Euch!

 

Bildschirmfoto 2016-06-15 um 09.46.17

__by Auerbach

PARIS +++ 14.06.16. Solidaritätsbekundungen an breiter Front, Frankreich probt den Generalstreik während der EM2016. Proteste gegen die Arbeitsmarktreform wachsen zu einer sozialen Bewegung an. Der Soziologe und Aktivist Hadrien Clouet spricht im Interview Protestieren bis zum Rücktritt über die Ziele der Protestbewegung #Nuit Debout (ND). +++ In Paris geht die Regierung erstmals mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vor. #LoiTravail

»Wenn ich zwischen der EM und meiner Zukunft wählen muss, dann wähle ich meine Zukunft. Ich habe gar kein Problem damit, die EM zu sabotieren. Wenn die Regierung uns dazu drängt, bleibt uns keine andere Wahl. Sie setzt sich einfach über das Parlament hinweg und drückt ein Gesetz durch, obwohl es die Mehrheit der Franzosen ablehnt Hadrien Clouet Protestieren bis zum Rücktritt

Die Proteste stellten eine Art Anti-Schockstrategie dar, so Aurélie Audeval in ihrer Analyse der politischen Situation (ak – analyse & kritik, Nr. 616 / 24.5.2016). Die französische Regierung nutzt den Ausnahmezustand, um die Arbeitsgesetze zu verschärfen. Nuit debout könnte das verhindern.

+++ Der LIVE TICKER (Blockupy & ND) zum Sport Event der anderen Art. Das, in dem unsere Zukunft verhandelt wird.

 

__by JR

Ukrainian Radio / WRMI, 14./15.06.16

The situation in eastern Ukraine remains very tense. Six Ukrainian soldiers were injured in the hostilities over the past day. Presidential military spokesman Andriy Lysenko said at a briefing in Kiev on Tuesday. According to him, there were casualties among Russia-backed militants. Four were killed and three were wounded in the past day. They were all from three sub-divisions of so-called Donetsk People’s Republic who were part of subversive and spy groups, on Mariupol direction, and carried out mortar attacks on the government forces in Avdiivka, Lysenko said. According to the press center of the Ukrainian army operation, separatists attacked government forces positions fourty times in the past days. An update on Tuesday morning said the highest number of attacks, nineteen, were reported in the Donetsk sector, eighteen in the Mariupol sector, and three in Luhansk sector. The enemy frequently used heavy, high-calibre arms that were banned by the Minsk agreements on cease-fire.

[…]

The government of France has made it clear that European Union’s sanctions against Russia must be kept on place until Moscow implements the Minsk agreements in full, and this position remains unchanged. French ambassador to Ukraine, Isabelle Dumont, has said that according to her, the French senate simply expressed its opinion and desire regarding the lifting of the sanctions. The French economy is suffering from the sanctions, so there is such a desire, Dumont explained.

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Selbsterklärende Links

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+++ Update 13:50 Uhr +++ by Auerbach

Échauffements in Kürze
FRANKFURT unter Wasser. +++ Der naße Sommer, als wir staunend den Meldungen der Europäischen Zentralbank folgten … Nach starken Regenfällen und Hagelstürmen standen gestern Straßen und Teile des Frankfurter U-Bahnnetzes unter Wasser. Es regnet unverändert weiter +++