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Morning Roundup Extra: Intrigen im Olymp

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Seit 45 Jahren hockt Witali Smirnow im Internationalen Olympischen Komitee (IOC), meldete am Sonntag die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) online. Das muss man sich mal vorstellen: ein 81jähriger, der seit 45 Jahren am Boden kauert, ohne mit eingeschlafenen Füßen umzukippen. Wenn das mal nicht olympisch ist.

Die „Süddeutsche“ schäumt wie … naja, wie ein cleaner Olympionik, an dem gerade ein gedopter Konkurrent vorbeigezogen ist, während sich das IOC Augen, Ohren, Mund und Nase zuhält. „Die Schattenwelt gewinnt“, lautet der Titel des SZ-Artikels. Grund: obgleich systematisches, staatliches Doping in Russland belegt sei, habe das IOC zugunsten Russlands entschieden – und Smirnow werde in Russland womöglich Chef einer neuen russischen Anti-Doping-Kommission – der Bock zum Gärtner.

Besondere Pointe: Whistleblowerin Julia Stepanowa dürfe nicht starten, so die SZ in einem zusätzlichen Nachrichtenartikel. Denn: sie sei ja erwiesenermaßen dopingtechnisch nicht sauber.

Rechtlich mag die Entscheidung in Ordnung sein. Aber faktisch stellt sie eine Bestrafung einer Whistleblowerin dar.

Also: was ist von der IOC-Entscheidung, das russische Team nicht in Bausch und Bogen auszuschließen, in ethischer Hinsicht zu halten? Nichts. Ist sie falsch? Auch nicht. Sie ist aus den falschen Gründen richtig.

Denn um „Gerechtigkeit“ ging es bei den Bestrebungen, Russland auszuschließen, allenfalls einigen Athleten oder ihren Trainern. Das Sagen aber hatte von Anfang an die Politik.

Das IOC habe eine andere Priorität gesetzt als die eines dopingfreien Sports, so die SZ: es wolle Wladimir Putin nicht desavouieren.

Das stimmt wahrscheinlich. Andere wiederum wollten aber genau das. Und jetzt ist ihnen die Chose ins Gesicht geflogen.

Fängt vielleicht mal jemand an, sich um den Sport zu kümmern? Träumen wird man ja noch dürfen.

Related:

Putin hofft auf IOC-Neuentscheid, 18.06.16
Weil du doof bist, Morning Roundup, 14.06.16

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Der nächste reguläre „Morning Roundup“ erscheint voraussichtlich Dienstag vormittag.

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Morning Roundup: Erdogans wankendes Geschäftsmodell

Heute:

  • Melina Trumps Parteitagsrede
  • Erdogans wankendes Geschäftsmodell
  • Polens Autobahn A4 wird fertig
  • Pawel Scheremet, 1971 – 2016
  • Nordkorea testet Raketen und Radios
  • Angela Eagle macht Platz für Owen Smith
  • Gott des Krieges

Melina Trumps Parteitagsrede

Oh no! Trumps Gattin (oder ihr ghostwriter) soll bei Obamas Gattin (oder ihrem ghostwriter) abgeschrieben haben. Wie sprach doch einst laut „Spiegel“ der Komponist Frank Farian, als ihm Vergleichbares vorgeworfen wurde? Es gibt halt nur zwölf Töne, und da ähnelt sich schon mal was.

Frau himmelt öffentlich ihren Mann an. So furchtbar viele Töne gibt es da eben auch nicht. Es sei denn, es soll originell werden. Aber das geht dann meistens zu Lasten des Weihrauchs.

How auch ever. Hier lernen wir Englisch mit Mrs Trump. Und Mr Trump ist jetzt Präsidentschaftskandidat der Republikaner.

Erdogans wankendes Geschäftsmodell

Amerikatürken richteten laut TRT World am Sonntag eine Petition an das Weiße Haus. Ziel sei die Auslieferung Fethullah Gülens an die Türkei, so TRT. In seiner deutschsprachigen Mittagssendung am Dienstag zeichnete der Kurzwellensender Stimme der Türkei ein Bild, dem zufolge die Innen- und Außenpolitik zur Zufriedenheit der AKP-Führung verlaufe, und bog sich dabei auch Washingtoner Formalplatitüden zu Etappensiegen zurecht:

Der Aufruf von Staatspräsident Recep Tayip Erdogan an US-Präsident Barack Obama hat Wirkung gezeigt. In der entsprechenden Erklärung aus den USA heißt es, wenn der Auslieferungsantrag vorliegt, werde man im Rahmen des Auslieferungsabkommens eine Bewertung unternehmen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, sagte, die USA würden den NATO-Verbündeten Türkei große Bedeutung beimessen. Weiter sagte Earnest, die USA werden die auf demokratischem Weg gewählte Regierung und dessen Einrichtungen auf starke Weise unterstützen. Ferner hätten die USA der Türkei bei den in Frage kommenden Punkten zu den Ermittlungsarbeiten zum Putschversuch Unterstützung angeboten.

Laut Radio Free Europe (RFE/RL) kündigte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim zum Gülen-Auslieferungsantrag an, man werde den USA mehr Beweise zukommen lassen, als sie haben wollten.

Gülen wiederum weiß, was in der amerikanischen Öffentlichkeit gut ankommt. Laut RFE/RL lobte er die USA als ein Land, in dem die Herrschaft des Rechts gelte, und drückte seine Besorgnis für die türkisch-amerikanischen Beziehungen aus: man habe gemeinsam im Koreakrieg gekämpft, und sei seit 1952 eng verbündet. Die Türkei brauche Amerika mehr als umgekehrt.

Eine Sitzung des nationalen Sicherheitsrats unter Erdogans Vorsitz endete am Mittwochabend. Nach einer anschließenden Ministerratssitzung sollte laut Erdogan „eine wichtige Entscheidung“ angekündigt werden.

Diese besteht offenbar in der Verhängung des Ausnahmezustands. Unter diesen Bedingungen könne über die Verhaftung von bisher annähernd zehntausend Menschen noch hinausgegangen werden, so die BBC heute früh.

Erdogans Lage ist weniger komfortabel, als es auf den ersten Blick aussehen mag – und als seine Sykophanten es gerne glauben wollen. Sein größtes Problem dürfte die Wirtschaft sein. Der Einbruch beim Tourismus habe seinen Weg noch nicht in die Statistiken gefunden, bemerkte der „Economist“ in seiner Ausgabe vom vorigen Samstag, die vor dem Putschversuch in Druck gegangen war, und nur eine dreißigprozentige Anhebung des Mindestlohns am 1. Januar habe der Statistik einigermaßen über das erste Quartal geholfen. Zu Erdogans Amtszeit als Ministerpräsident habe die Türkei mit jährlichen Wachstumsraten von sieben bis acht Prozent geglänzt. Für 2018 aber erwarte der Internationale Währungsfonds nur noch 3,5 Prozent Wachstum. Und auch ein türkisches Außenhandelsdefizit verlange Reformen.

Statt dessen wendet Erdogan sich der vermutlich einzigen Baustelle zu, von der er wirklich Ahnung hat: dem staatlichen Repressionsapparat.

Polen: A4 mit 4-jähriger Verspätung fertiggestellt

Na also. Geht doch.

Die freudige Nachricht, und ihre Geschichte.

Pawel Scheremet, 1971 – 2016

Pawel Scheremet, Mitunterzeichner der Charta 97 und ein langjähriger weißrussischer Journalist, der sowohl für weißrussische als auch für russische Medien arbeitete, wurde am Mittwoch durch ein Attentat in Kiew getötet. Die ukrainische Staatsanwaltschaft erklärte, Scheremet sei ermordet worden. Eine Bombe habe das von ihm gefahrene Auto im Kiewer Stadtzentrum zur Explosion gebracht.

Scheremet galt als Freund des früheren russischen Präsidenten Boris Jelzin und des 2015 ermordeten russischen Oppositionellen Boris Nemzow, und als Gegner Putins, und des weißrussischen Präsidenten Lukaschenko.

Er wurde 44 Jahre alt.

Nordkorea testet weitere Raketen

Eine Woche nach der Installation des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea feuerte Nordkorea am Dienstag drei ballistische Raketen in östliche Richtung ab, berichtete Reuters. Sie dürften im japanischen Meer gelandet sein. Geübt wurden „präventive Schläge“ gegen Südkorea, zitiert Radio Japan nordkoreanische staatliche Medien.

Auch ein Zahlensender aus Nordkorea soll laut Radio Japan wieder aktiv sein. Solche Zahlen habe man seit Jahren nicht mehr gehört. Dabei handle es sich wohl mehr um eine PSK-Geste als um wirkliche Informationsübermittlung: für Letzteres habe man ja nun das Internet.

In Vor-Internetzeiten aber war ein Kurzwellenempfänger für Spione ein unauffälliger Weg, verschlüsselte Anweisungen ihrer Führung zu empfangen – auch in Deutschland. So ein Radio hatte schließlich jeder brave Bürger – allein schon, um in den österreichischen Alpen die Deutsche Welle zu hören.

1972 strahlte das ZDF den Dreiteiler „Der Illegale“ aus. In den Hauptrollen: Götz George und sein Zahlensender.

Angela Eagle macht Platz für Owen Smith

Besser ist das: wer vielleicht Premierminister werden will, muss mit unvorhergesehenen Ereignissen umgehen können.

Eagle kann das nicht.

Gott des Krieges

Großer Stolz alleine, auf die 5000, 6000, 7000jährige Geschichte, reicht nicht. Patriotische Denkmäler müssen aussehen wie gigantische Scheißhaufen.

Schlecky Silberstein feiert 1450 Tonnen Style.

Guten Morgen.

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Erdogans Putsch

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Ebenfalls zu diesem Thema: Morning Roundup, 19.07.16, by Auerbach

Schlafen sei „haram“, also religiös verboten, zitierte am Montag der Kurzwellensender „Stimme der Türkei“ den Ministerpräsidenten des Landes, Binali Yildirim. Bei allem revolutionären Elan allerdings ließ Yildirim das Bruttosozialprodukt nicht außer Acht: die Bürger sollten „am Tag arbeiten und am Abend die Wache für die Demokratie auf den öffentlichen Plätzen halten.“

Seit November 2002 wird die Türkei von der AKP regiert. Was linke politische Führer nicht konnten und neoliberale politische Führer nicht wollten, das schreiben viele Türken der AKP als Erfolg zu: eine Politik des sozialen Ausgleichs. Dabei gilt die AKP im Westen durchaus als neoliberale – und lediglich „sozial konservative“ – Partei. Auch mit der AKP, fand man in Brüssel, Berlin und Washington, ließen sich gute Geschäfte machen.

Vielleicht kommt man der scheinbaren Einheit Erdogans und des „nationalen Willens“ der Türkei näher, wenn man die Herkunft des Präsidenten ins Auge fasst: er kam aus der Unterschicht, und er war ein Aufsteiger. Jede Beleidigung gegen den Ministerpräsidenten – und es gab viele davon, just gegen Erdogan – wurde von einem Heer chronisch gekränkter Unterstützer an der Basis als Beleidigung des Türkentums interpretiert.

In den letzten Jahren seiner amtlichen Regierungszeit – faktisch regiert er bis heute, und das mit immer noch wachsender Machtfülle – verschleuderte Erdogan viel internationalen Respekt für die Türkei: mit seinem imperialistischen Engagement in Syrien, mit einer mehrjährigen, intensiv gepflegten Feindschaft mit Israel, mit einer türkischen Auto-Agression gegen die kurdischen Staatsbürger der Republik, oder mit einem wohl eher ungewollten Konflikt mit Russland. Und in der EU dürften nach dem Putsch vom 15. Juli, den Erdogan nun zu dem seinen macht, alle Illusionen über ein konstruktives Zusammenwirken mit der AKP-Türkei verflogen sein.

„Stimme der Türkei“ meldete am Sonntag,

Der Staatspräsident [Erdogan] sagte, die Putschisten seien innerhalb der türkischen Streitkräfte ein Tumor, der nun gesäubert wurde. Er dankte den Justizeinrichtungen, die Haftbefehle gegen diese Personen erlassen haben.

Wenn es stimmt, dass, wie heute von der britischen Nachrichtenagentur Reuters gemeldet, seit dem Putschversuch vom 15. Juli fast zwanzigtausend Angehörige der Polizei, des öffentlichen Dienstes, der Justiz und der Armee verhaftet oder unter Verdacht gestellt worden seien, dürfte einleuchten, warum Erdogan sich bei seinen Vollstreckern „bedankte“: von selbst verstehen sich diese Säuberungen nicht – jedenfalls nicht unter rechtsstaatlichen Voraussetzungen.

Dass Tausende von Konspirateuren Kenntnis von dem sich anbahnenden Putsch gehabt hätten, darf ebenfalls bezweifelt werden – unter solchen Voraussetzungen lässt sich ein solcher Coup lange vor seiner Ausführung unterbinden.

Es geht bei diesen Massenverhaftungen nicht um den unmittelbaren Putschverdacht. Es geht um das „richtige“ und das „falsche Denken“. Also in erster Linie um die Frage, ob die Verhafteten und Eingeschüchterten auf der Seite Erdogans stehen, oder auf der Seite Fethullah Gülens, dem die AKP die Urheberschaft des Putschversuchs anlasten möchte.

Das hat zwei Vorteile: zum einen sind Erdogan und Gülen, ursprünglich Weggefährten, seit Jahren in einem Streit miteinander verwickelt – Erdogan nimmt seine möglicherweise letzte Chance wahr, seinen mittlerweile zum Erzfeind geratenen Opponenten und seine Netzwerke in der Türkei zu schwächen.Und zum anderen kann mit diesem Mittel das türkische Miltär als unschuldig und allenfalls „unterwandert“ dargestellt werden – gerade so, als wären Militärputsche nicht Teil der türkisch-republikanischen Geschichte.

Auf diese militärische Unschuld zumindest haben sich offenbar auch die im türkischen Parlament vertretenen Parteien einigen können. Darin allerdings liegt auch einer der wenigen ermutigenden Punkte der vergangenen halben Woche: Erdogans Gegner halten zur türkischen Verfassung – noch gibt es zur AKP rechtsstaatliche Alternativen.

Dass Erdogan von vielen seiner Anhänger für die Verkörperung des Türkentums gehalten wird, wird kein Grund für alle Türken sein, dieser Täuschung zu verfallen. Aber auch – z. B. – Deutsche sollten sich vor einem solchen Irrtum in Acht nehmen.Die Bereitschaft in Deutschland, die Türkei als für Rechtlichkeit und Rechtsstaatlichkeit hoffnungslosen Fall abzuschreiben, ist erstaunlich weit verbreitet – und das ist ebenso irrational wie jene Art „Türkentum“, welches die AKP für sich monopolisieren möchte.

Erdogan allerdings will jetzt die ganze Macht. Entsprechend skrupellos handelt er – für die nächste Zeit müssen die Türkei und das Ausland mit schlimmen Szenarien rechnen.

Bewahrheiten sie sich, kann es dazu kommen, dass Türken in beträchtlicher Zahl Asyl in Deutschland suchen. In einem solchen Fall ist Großzügigkeit angesagt. Sollte eine pluralistische türkische Öffentlichkeit in der Türkei nicht mehr möglich sein. muss ihr Überleben im Ausland ermöglicht werden – im türkischen und im europäischen Interesse.

Morning Roundup: Heiliges Wasser

Heute:

  • Upwarmer
  • Putschversuch in der Türkei
  • Japan: Ringen um Verfassung
  • Heiliges Wasser
  • NeverTrump-Antrag scheitert
  • China „kauft Unternehmenslandschaft leer“
  • Internationaler Rock’n Roll Day

Upwarmer

In Schleswig-Holstein proot so ’n Vöördel van de Lüüd sülmst Platt, wordt doar seggt. Dree Vöördel verstahn dat – dat he’m Unnersöökens in’t Johr 2007 ruutfunnen. Man net so as in vööle anner Gegenden stellt sück in’t Land tüschen de Noord- und Ostsee de Fraag: vergeiht mit de ollere Minschen irgendwenne ook dat Platt?

So fangt een Bidrag to’n Sömmerserie in’t Düütslandfunk an, und dat geiht doar um olle Lüüd, de blied sind, wenn man mit hör de Taal proot, tau de sei wennt sind.  Dat Tautraun tau ’n frömde Minsch mag ook wall lichter wesen, wenn de Frömde Platt proot.

Dat gifft ook Lüüd, de leer’n Platt erst in hör’n ollere Dagen.

Platt is keen Freesk – Freesk is wat anners. Freesk prooten bloot noch heel minn Lüüd, und well Düüts kann, versteiht noch lang keen Freesk. Um Freesk to leer’n, doar hört ’n Bült tau. Platt mutt een Düütsprooter bloot ’n paar Daag of Stünnen hör’n, denn fangt dat Verstahn ook al an.

Platt kann man prooten, snacken, of singen. De Schleswig-Holsteiners und Bremers to’m Biespill „snackt“ Platt. Annern „prooten“ dat. Und ick glööv, de Hambörgers köönen dat heel neet mehr.

Putschversuch in der Türkei

Hätte ein „erfolgreicher“ Putsch einen Beitrag zur Lösung der Konflikte in der Türkei leisten können? Angesichts der Statistiken, die offenbar das unmittelbare Ergebnis des Coups 1980 waren, glaube ich das nicht.

Gescheitert leistet er einen Beitrag zur Autokratie Erdogans. Und laut einem Vertreter der türkischen Regierung, zitiert bei der Deutschen Welle, sollen bisher mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen sein.

Japan: Ringen um Verfassung

Der japanische Kaiser Akihito ziehe seine Abdankung in Betracht, meldete am Mittwoch NHK. Mögliche Motive des Tenno zählt Japan-Korrespondent Martin Fritz in einem Artikel für die Deutsche Welle reichlich auf, kommt aber zu einem anderen Schluss: es spreche viel dafür, dass Akihito Einfluss auf die Verfassungsdebatte nehmen wolle, die mit dem Erreichen einer Zweidrittelmehrheit für die Regierungskoaliton im Oberhaus, nach Wahlen am vorigen Sonntag, neuen Aufschwung erhalten hat.

Heiliges Wasser

Diese Woche war in der internationalen Politik vor allem von zweierlei Wasser die Rede: vom Südchinesischen Meer, und vom Ganges. Das eine ist die See südlich von China und östlich von Vietnam – darum nennen es die Vietnamesen auch nicht das Südchinesische Meer, sondern das Ostmeer -, und das andere ist ein Fluss.

Dass das Wasser aus dem Ganges heilig ist, wird mancher bestreiten, aber jeder wohl wissen.

Aber auch das Wasser von der Taiping-Insel im Südchinesischen Meer ist heilig. Der frühere taiwanische Präsident (aka Präsident der Republik China), Ma Ying-jeou, hat das am Donnerstag nochmal aus seiner Sicht erklärt: auf der Taiping-Insel, die von Taiwan kontrolliert wird, gebe es trinkbares Wasser. Damit sei die Insel bewohnbar, und darum sei es die Taiping-Insel halt kein Felsen oder Riff, sondern eine Insel. Und weil es eine Insel ist, steht ihr eine ausschließliche Wirtschaftszone zu.

Das Wasser auf Taiping ist also nationalheilig, denn es soll etwas wichtiges beweisen – dass nämlich Taiping eine Insel sei.

Die Wochenzeitung „Die Zeit“ erklärte den Unterschied zwischen Riff und Insel schon vor der Entscheidung des Ständigen Schiedshofs in den Haag, in der Sache Philippinen versus China:

China will für seine besetzten Territorien im Südchinesischen Meer die 200-Meilen-Zonen auch für besetzte Felsenriffe durchsetzen und hat den Anspruch mit eigenen Gesetzen untermauert. Drei dieser Territorien liegen in der AWZ der Philippinen. Der Schiedshof soll entscheiden, ob die umstrittenen Landformationen Inseln sind, wie China sagt, oder Felsen, wie die Philippinen meinen, von denen kein Anspruch auf Territorialgewässer ausgehen würde.

Ma Ying-jeou jedenfalls wunderte sich:

Er sagte, er habe die Mitglieder des Tribunals eingeladen, Taiping zu besuchen, um selbst zu sehen, dass es eine Insel mit frischen Wasserquellen sei, und in der Lage, Landwirtschaft, Viehhaltung und menschliche Besiedlung zu ermöglichen. Aber sie [die Tribunalen] nahmen die Einladung nicht an.

Wie hätten diese Richter, denen es an Kenntnissen über Taiping mangelt, eine überzeugende Entscheidung treffen können?“, fragte Ma.

He said he had invited the members of the tribunal to visit Taiping to see for themselves that it was an island with fresh water sources and capable of sustaining farm production, livestock and human habitation, but they did not accept the invitation.

„How could these judges, who lack knowledge of Taiping, have made a convincing ruling?“ Ma said.

Eine Reise nach Taiping hätte allerdings eine diplomatisch haarige Sache sein können: Taiwan ist – auf chinesischen Druck – kein UN-Mitgliedsland und somit auch kein Ansprechpartner, obwohl es – in Taiwan und auf Taiping – ein sehr realer Staat ist. Aus Beijinger Sicht hätte das Tribunal also – vermutlich – nur anreisen können, wenn sie dort von VR-chinesischen Offiziellen begrüßt worden wären. Und wenn die Tribunalen auf die VR-chinesische Sicht gepfiffen hätten und dort einen Lokaltermin mit den Offiziellen gemacht hätten, die nun mal dort das sagen haben – also Taiwaner Offizielle -, dann wäre Beijing gleich nochmal so böse auf die Tribunalen gewesen.

Entsprechend fein ist die Republik China – also Taiwan – jetzt auch aus der unliebsamen Schiedsnummer raus, bzw. war sowieso nie drin:

Das Schiedsgericht habe die taiwanische Regierung nicht angehört oder in das Verfahren einbezogen. Der Schiedsspruch verletze auf schwerwiegende Weise die Souveränitätsrechte Taiwans.

Die Regierung werde den Schiedsspruch daher auf keinen Fall akzeptieren. Die Entscheidung sei gegenüber der Republik China (Taiwan) auch nicht rechtlich bindend.

#NeverTrump is never more

Das zwitschert jedenfalls Donald J. Trump. Gestern (Freitag) hat die Kommission, die bei der Republikanischen Partei Amerikas über die Einhaltung und korrekte Auslegung der Regeln wacht, einen Antrag der Initiative #NeverTrump, auf Trump festgelegte Delegierte beim anstehenden Parteitag „nach ihrem Gewissen abstimmen zu lassen“, abgelehnt. Die Republican Convention, die voraussichtlich Trump zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten der Partei Eisenhowers, Reagans und der beiden Bushs machen wird, beginnt fahrplanmäßig am Montag und soll bis Donnerstag andauern.

„Leergekauft“

Und Chinesen kaufen deutsche Unternehmenslandschaft leer.  Man werde in diesem Jahr noch „einige bekannte Namen hören.., die in chinesische Hände gehen werden.“

Internationaler Rock’n Roll Day

Am 14. Juli war der Internationale Rock’n Roll Day.

Der hier war kein Rock’n Roller. Oder vielleicht doch? Jedenfalls war er ganz nah dran.

Guten Morgen.

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TERROR-ANGST: Katze trägt Sprengstoffgürtel

Presseschau in Europe

Presseschau

Augenmaß? Fehlanzeige. Auch die BBC, die sich einmal etwas auf ihre nüchterne Haltung zu Gute hielt, schwelgt im Blut und Elend der Toten und Schwerverletzten von Nizza. Das liest sich so:

In Bildern: Anschlag in Nizza
Die Hölle ist losgebrochen
Du konntest die Angst in den Gesichtern der Menschen sehen
Es war totales Chaos

Etc. Man kennt das ja aus den Medien zu Hause. Noch jemand ohne Angst? Hier werden sie geholfen.

Klassische Kriege gingen irgendwann zu Ende – mit Sieg und Niederlage, oder nur mit Verlierern.

Auch die inneren Konflikte in den arabischen und europäischen Ländern – zugegeben mit unterschiedlichen Tiefen der Zerstörungskraft – werden nicht ewig dauern. Die Frage ist nur, wie lange sie andauern werden, und auf welche Weise sie enden.

Die Antwort des französischen Präsidenten auf den Anschlag von Nizza bestand darin, den Ausnahmezustand um drei Monate zu verlängern, anstatt ihn, wie ursprünglich geplant, aufzuheben. (Passend dazu, für die arabische Nachbarschaft östlich des Mittelmeers: Macht und Militäraktionen in Syrien.)

Vielleicht meinte der französische Präsident, aus technischen oder politischen Gründen keine andere Wahl zu haben. Aber es ist die falsche Wahl. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung Machtkonzentration, zu Lasten der Grundrechte. Eine offene Gesellschaft aber braucht die Grundrechte – nicht schriftlich, sondern praktiziert – wie die Luft zum Atmen.

Was eine offene Gesellschaft außerdem braucht: die Bereitschaft, ein – unter Umständen erhebliches – Maß an Gewalt auszuhalten, sie mit möglichst viel Fassung und möglichst wenig heißer Luft zu ertragen. Natürlich ist es ein Unterschied, ob ein Mensch versehentlich eine Karambolage auf der Autobahn auslöst, oder ob er sich mit der Absicht zum Massenmord ans Steuer eines Fahrzeugs setzt. Aber man ahnt die flächendeckende Antwort auf Variante 2: im Auto der Zukunft gibt der Fahrer, pardon, Fahrgast, seine Strecke ein, und das Auto übernimmt. Eingreifen des Ex-Fahrers ausgeschlossen. Bei verdächtigen Eingaben ins GPS-System verriegelt sich der Wagen automatisch und ruft die Bullen.

Denn nichts ist gefährlicher als ein Fahrer – egal, wie wenige Meter odder wie viele Tausend Kilometer von dir entfernt.

Der Bürger ist gefährlicher als ein Hund oder eine Katze. Darum hat er als schuldig zu gelten, so lange er nicht das Gegenteil bewiesen hat: dass er nichts zu verbergen habe. Und wenn’s dann erreicht und der Bürger gläsern ist, trägt die Katze Sprengstoffgürtel und muss ebenfalls überwacht werden.

Eine Übertreibung? Nein. Wir sind zwar noch nicht an diesem schlechten Ziel angekommen, aber wir sind auf dem Weg, und wir kennen nur noch eine Richtung: den Polizeistaat.

Wenn wir nicht aufhören, uns selbst Angst zu machen, werden wir das schlechte Ziel erreichen.

Hallodrihi: Steckenpferd Außenpolitik

Deutschlandfunk, Nachrichten vom 14.07.16:

Die Wahl sei ein sehr schlechtes Signal und lasse Zweifel an den Fähigkeiten der neuen Premierministerin May aufkommen, sagte Fraktionschef Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur.

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Eine klare Positon hatte Anton Hofreiter ja eh schon, nicht zuletzt zu dem „feige zurückgetretenen“ Boris Johnson, dem Hallodri.

Hier las der Heilandshallodri am 5. Juli vom Teleprompter:

Und jetzt geht die neue Premierministerin hin und macht den Brexit-Hallodri zum Außenminister (foreign secretary) im Londoner Kabinett. Als hätte der Toni aus Bayern und Berlin denen nicht klar genug gesagt, dass das gar nicht geht.

Steckenpferd Außenpolitik. Es muss ja nicht immer gleich Diplomatie sein.

Vielleicht ist Europa schon viel zu eng „zusammen“. So „zusammen“, dass man jede Grenze, respektlosen Stuss labernd, überschreiten darf.

Vielleicht haben die Brexiteers ja den richtigen Riecher gehabt, und es wurde höchste Zeit für etwas mehr Distanz.

Morning Roundup: Stürme, Wellen, Farce

Heute:

  • Labour-Kandidatenliste: Corbyn ist drin
  • Cameron: Sing‘ zum Abschied leise Leck Mich
  • Nach Spratly-Entscheidung: Keep Calm & Carry on
  • US-Wahlkampf: Sanders unterstützt Clinton
  • Bei Diander piept’s
  • Die Schafsinseln und die Heuchler
  • Anders abhören

 

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Labour-Kandidatenliste: Corbyn ist drin

Jeremy Corbyn, amtierender Chef der britischen oppositionellen Labour-Partei, ist im Rennen: das National Executive Committee (NEC) stimmte gestern abend (Dienstagabend Ortszeit) mit 18 zu 14 Stimmen zu Corbyns Gunsten ab. Damit wird Corbyn als Amtsinhaber automatisch auf der Kandidatenliste stehen, über die die Labour-Basis abstimmen soll.

Sing‘ zum Abschied leise Leck‘ mich

David Cameron, Noch-Premier des Vereinigten Königreichs, übergibt heute abend die Amtsgeschäfte an seine Nachfolgerin Theresa May. Nachdem er das vorgestern  ankündigte, verschwand er, ein Lied auf den Lippen, wieder hinter der Tür mit der Nummer 10 darauf. Der Politologe Anthony Glees wertete das in einem Deutschlandfunk-Interview als Statement, etwa so: Macht den Mist ohne mich.

 

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Nach Spratly-Entscheidung: Keep calm and carry on

Hinsichtlich einer Teilgruppe der Spratly-Inseln nahe dem Scarborough-Riff, entschied gestern der Ständige Schiedshof in den Haag zugunsten der Philippinen – vergleiche Schiedshof entscheidet zugunsten der Philippinen, 12.07.16. Als ein „Affentheater von Anfang bis Ende“ habe der chinesische Außenminister Wang Yi das Verfahren beim Ständigen Schiedshof in den Haag bezeichnet, meldete gestern (Dienstag) die Deutschredaktion des Auslandsdienstes China Radio International (CRI). Xinhua zitierte Wang ähnlich, wenn auch noch etwas detaillierter: es handle sich „von Anfang bis Ende um eine politische Farce, mit dem äußeren Anschein des Rechts drapiert“, erboste sich demnach der gelernte Sprach– und Wirtschaftswissenschaftler.

Als „unverschämte Leugnung der territorialen chinesischen Souveränität und See-Interessen“ bezeichnete die halbamtliche „Huanqiu Shibao“, eine Zeitung mit relativ viel Interesse an internationalen Themen, die Entscheidung und stellt ihrer überdurchschnittlich nationalistischen Leserschaft die Folgen vor, die es hätte, wenn die Philippinen und Vietnam die Macht dazu hätten, die Haager Entscheidung anzuwenden und umzusetzen: nur noch die Philippinen und Vietnam würden danach über ökonomische Rechte verfügen, und China müsse sich mit allen ökonomischen und anderen Aktivitäten aus dem Gebiet zurückziehen.*) Dazu werde es freilich nicht kommen, da weder Chinas Regierung noch Chinas Öffentlichkeit diese Entscheidung akzeptieren würden. Die chinesische Öffentlichkeit solle ihre alltäglichen Angelegenheiten unverändert weiterverfolgen und sich durch „Stürme und Wellen, darunter auch geopolitische Provokationen“, nicht beeindrucken lassen.

Interessant ist der Verzicht darauf, die Partei zu erwähnen – üblich wäre die Redewendung „Partei und Staat“. Denkbar ist, dass auch der Nationalismus von Dissidenten und VR-Bürgern geweckt werden soll, die der Partei gegenüber innerlich, soweit möglich, längst „innerlich gekündigt“ haben. Hinzu dürfte kommen, dass Rückschläge in der Verfolgung der imperialistischen chinesischen Politik im südchinesischen Meer möglichst nicht auf die Partei zurückfallen sollen.

Über die juristische Stichhaltigkeit sowohl der Haager Entscheidung als auch über die Beijinger Position können sich Juristen offenbar ewig streiten – wobei laut BBC die Entscheidung des Ständigen Schiedshofes rechtlich bindend (wenn auch nicht vom Schiedshof durchzusetzen) ist.

Allerdings bewegt sich die chinesische Propaganda am untersten Ende des propagandistisch Möglichen: anstelle juristischer Argumente wird ein Hexenkessel abergläubischer Argumente zusammengerührt: seit zweitausend Jahren sei die Region chinesisch, es gebe entsprechende historische Seekarten, chinesische Schiffe seien dort vor allen anderen unterwegs gewesen, und außerdem, ähm, was für eine Unverschämtheit gegenüber China. Man muss schon ziemlich viel Beijinger Propaganda gegessen haben, um diese Art Suppe genießbar zu finden.

Eleganter verhält sich Taiwan, das ebenfalls Aktien in der Sache hat: Das Schiedsgericht habe die taiwanische Regierung nicht angehört oder in das Verfahren einbezogen, zitiert Radio Taiwan International (RTI) das Taiwaner Präsidialamt. Man habe also keinen Grund, sich zu den philippinischen Forderungen nach dem Schiedsspruch anders zu verhalten als vor dem Schiedsspruch.

Ende Januar hatte der bis Mai des Jahres amtierende taiwanische Präsident Ma Ying-jeou die Taiping-Insel besucht, die faktisch von Taiwan kontrolliert wird, dem Haager Schiedsspruch nach aber nun ebenfalls keinen rechtlich begründeten Anspruch darauf erheben kann, eine ausschließliche Wirtschaftszone zu sein. Im Ganzen ist der Ton aus Taipei gegenüber anderen ökonomisch aktiven Ländern in der Spratly-Region sachlicher und entspannter als der aus Beijing. Zwischenstaatliche Überzeugungsversuche waren aber natürlich von Anfang an zum Scheitern verurteilt.
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*) This Blogger enthält sich mangels einschlägiger Kentnisse einer Einschätzung.

Bernie Sanders unterstützt Hillary Clinton

Bernie Sanders unterstützt Hillary Clintons Nominierung durch die Demokratische Partei. Vorher musste sich Clinton aber anhören, bei wem Sanders sich in einer Rede in New Hampshire für die Stimmen bedankte, die er im Nominierungswahlkampf erhalten hatte, lächeln, und applaudieren.

Aber das war eine leichte Übung im Vergleich zu dem, was seine Anhänger sich anhören mussten – und nicht alle lächelten und applaudierten.

Bei Diander piept’s

Ein Rotschwanz-Paar zieht als Kulturfolger sechs Jungvögel auf – auf einem Balkon. Die Story einer Begegnung schreiender Wildnis mit der Welt der Zivilisation.

Die Schafsinseln und die Heuchler

Man muss das vielleicht erstmal dazusagen, denn dass Faröer auf Deutsch „Schafsinseln“ heißt, wusste ich jedenfalls nicht. Sven Kerkof kritisiert den Boykott der Kreuzfahrtunternehmen AIDA und Hapag Lloyd gegen die Inseln. Anlass der Enthaltsamkeit ist die Grindwaljagd, die auf den Inseln Brauch ist, aber eben nicht auf dem europäischen Festland.

Damit werde vor allem unter Beweis gestellt, wie unehrlich Tierschützer sein können, findet Kerkof.

Anders Abhören

Die Deutschen haben so viel Angst wie lange nicht mehr, berichtete gestern abend (Dienstagabend) die „Rheinische Post“ unter Berufung auf zwei Umfragen – eine der R+V-Versicherung (machen die selber welche?) und eine des amerikanischen Pew Research Center.

Dabei war’s vor zwei Jahren noch so schön, jammert findet die „RP“, als Deutschland Weltmeister wurde:

Frauen und Männer konnte man dabei beobachten, wie sie sich mit schwarz-rot-goldenen Streifen auf den Wangen in die Arme fielen und sogar Tränen vergossen – vor Freude. Das Land erlebte einen seltenen, kollektiven Moment der Freude.

Naja. Manchmal habe ich ja auch Angst. Vor meinem eigenen Spaßzombieland.

Was soll’s. Immerhin passt man gut auf uns auf. Buten und binnen. Wenn ich das nicht ganz falsch verstehe, dürfen die Geheimdienste, die uns nach innen schützen, dann die ausländischen Bundeswehrangehörigen anders abhören als ihre inländischen Kameraden.

Guten Morgen.

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