Morning Roundup: Große Politik und Kleine Kneipe

By Auerbach and JR

Muhammad Ali gestorben

Muhammad Ali starb am Freitag in einem Krankenhaus bei Phoenix, Arizona, nach jahrzehntelanger Krankheit. Der wortgewaltige Boxer meldete sich fast bis zuletzt zu Wort, so mit Kritik am voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump:

„Wir müssen als Moslems aufstehen gegen diejenigen, die den Islam zur Förderung ihrer persönlichen Agenda verwenden,“ hatte Ali im vergangenen Dezember geschrieben, ohne Trump namentlich zu nennen. „Sie haben viele davon abgehalten, über den Islam zu lernen. Wahre Muslime wissen oder sollten wissen, dass es gegen unsere Religion ist, unsere Religion anderen aufzuzwingen oder es zu versuchen.“

Ebenfalls im Dezember, drei Tage vor Alis Erklärung, hatte Trump laut einer Meldung von NBC News getwittert, er könne sich an keine großen [muslimischen] amerikanischen Athleten erinnern.

FIFA übt Selbstkritik – oder so ähnlich

Wo wir schon beim Sport sind:

Échauffements in Kürze +++ Die FIFA >>> Irgendwie Komödie? Oder schon Groteske? Die FIFA bezichtigt sich selbst der Korruption, listet erstmals Zahlungen ehemaliger Vorstandsmitglieder auf der eigenen Webseite http://www.fifa.com/governance/news/y=2016/m=6/news=attorneys-for-fifa-provide-update-on-internal-investigation-and-detail-2799851.html?intcmp=fifacom_hp_module_news >>> laut WDR Aktuell – Die Mafia-Machenschaften der #FIFA. 71 Mio. sollen sich die Chefs untereinander zugeschustert haben.http://www.ardmediathek.de/tv/-/-/-/Video?documentId=35771084 +++ Spiegel Online zu SEPP BLATTERS Schmiergeldsystem http://www.spiegel.de/sport/fussball/fifa-skandal-anwaelte-veroeffentlichen-blatters-bonuszahlungen-a-1095761.html +++

Frankreich

Ein ganzes Land im Generalstreik, Berichte exzessiver Polizeigewalt, Regierung verlängert den Ausnahmezustand … und man sorgt sich um die Fußball Europameisterschaft #EM2016. Als Machtkampf der Regierung mit ihren eigenen Wählern« beschreibt Ulrike Guérot die Proteste gegen die Arbeitsmarktgesetze in Frankreich im aktuellen derFreitag. +++ Von der Regierungskrise zum Bewegungserfolg? Zur Dialektik des Klassenkampfes in Frankreich, Neues Deutschland. Für die TAZ analysiert der Philosoph Guillaume Paoli die Machtverhältnisse In Frankreich demonstrieren die Menschen erbittert gegen neue Sozial- und Arbeitsmarktgesetze. Deutschland schaut weg. Warum?« +++

Armut in Deutschland

Leidenschaftlich und auch ein wenig resignierend beschreibt @Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband das jahrzehntelange Versagen deutscher Politik bei der Armutsbekämpfung. INTERVIEW (Video) https://daserste.ndr.de/beckmann/videos/Politik-versagt-beim-Kampf-gegen-Armut,beckmann828.html+++ Die große Koalition kümmert das wenig, betreibt sie doch weiterhin Klientelpolitik und vertagte gestern erneut die dringende Einigung um die #Erbschaftssteuer. Dazu Spiegel Online http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erbschaftssteuer-einigung-noch-vor-sommerpause-a-1095796.html +++

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… Morning all, it’s just another perfect day in paradise. Let’s take a break and have some coffee before we move on to China and Taiwan …

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Chinesen und Taiwaner gedenken des Massakers vom 4. Juni 1989

Mit dem 4. Juni jährt sich zum 27. Mal das Massaker in Beijing gegen die Demokratiebewegung. Hong Kong ist ein Ort in China, an dem man in öffentlichen Zeremonien daran erinnern kann. Darüber allerdings, ob und wie das geschehen soll, gehen die Meinungen auch unter denen auseinander, die der KP Chinas ablehnend gegenüberstehen. Ein Korrespondenzartikel aus Singapur für die „New York Times“ stellt diese Differenzen als » Generationskonflikt dar: die jüngeren Oppositionellen Hong Kongs seien eher an lokaler demokratischer Entwicklung interessiert als an nationaler.
Ein Korrespondent des Kabelsenders CNN vermutet, die Teilnahme an den jährlichen Gedenkveranstaltungen im Victoria Park könnte in diesem Jahr geringer ausfallen als sonst.

Taiwan gedenkt des Massakers erstmals im Parlament.

Dies geschehe nur Wochen, nachdem die china-skeptische Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipei das höchste Amt der Republik China (so Taiwans offizielle Staatsbezeichnung) übernommen habe, so AFP – Tsais Vorgänger Ma Ying-jeou habe eine Politik der Annäherung an Beijing betrieben.

Gleichwohl erinnerte auch Präsident Ma während seiner achtjährigen Amtszeit bis Mai 2016 Jahr für Jahr am 4. Juni an das Massaker, ohne übertriebene Rücksicht auf die leicht verletzbaren Gefühle seiner – meist indirekten – Gesprächspartner in Beijing, mit denen seine Regierung über eine halbstaatliche  Stiftung kommunizierte, dem „Rat für Festlandsangelegenheiten“ in Taipei.

Dilma Rousseffs Chancen steigen – jedenfalls ein bisschen

Vor wenigen Wochen erschien die Amtsenthebung Dilma Rousseffs unvermeidlich, so Glenn Greenwald in „The Intercept“. Mittlerweile jedoch – die gewählte brasilianische Präsidentin ist suspendiert, aber nicht endgültig aus dem Amt entfernt – gilt die endgültige Abfertigung Roussefs zwar immer noch als wahrscheinlich, aber keineswegs als sicher, so Greenwald. Mittlerweile nämlich interessierten sich die brasilianischen Massenmedien verstärkt dafür, wer denn eigentlich ihre Amtsenthebung ins Werk setze und welche Interessen dabei verfolgt würden.

Mindestens drei Senatoren, die bisher Rousseffs Amtsenthebung unterstützten, überlegen sich das mittlerweile offenbar anders.

Im Mai hatte Greenwald die brasilianische Präsidentin interviewt.

Ursula von der Leyens Chancen sinken – jedenfalls ein bisschen

Im Prozess um das Sturmgewehr G36 zeichnet sich ein Sieg von Hersteller Heckler & Koch ab, meldet die „Welt“.

Aber wen kratzt das im Verteidigungsministerium schon ernsthaft. Bei guter  Beleuchtung merkt das keiner.

Großbritannien: Keiner mag die EU, aber man wählt sie trotzdem

G. Grundy, ein britischer Blogger und in der Wolle gefärbter Konservativer, hat sich zu einer Stimme gegen den „Brexit“ im anstehenden Referendum entschlossen:

Ich treffe meine Wahl nicht, weil ich mich einem europäischen Föderalismus verpflichtet fühlen würde – einem Projekt, das ich für unglaublich fehlgeleitet halte, für eins, das wahrscheinlich in einem Disaster enden wird, und das mit dem Euro in ein Disaster mündete. Wenn es in diesem Referendum darum ginge, sich aus dem Euro [der EU-Währung] herauszuhalten, oder um die Schaffung einer europäischen Armee, oder irgendeine der föderalen projekte, von denen die Brexit-Kampagne behauptet, sie könnten passieren (sie werden nicht passieren, weil das Vereinigte Königreich ein Veto dagegen einlegen kann), dann würde ich binnen eines Pulsschlags für das Verlassen der EU stimmen. Die hochfliegenden Ideale, von denen die Unterstützer der EU manchmal sprechen, lassen mich kalt. Wer jetzt nicht skeptisch hinsichtlich der EU ist, kann nicht aufgepasst haben.

Um seine europäischen Familienbeziehungen fürchtet Grundy nicht – vielleicht würde die Einreise in Länder des Kontinents schwieriger, aber sie würde sicher zu keiner unüberwindlichen Schwierigkeit. Aber Großbritannien würde wirtschaftlich ärmer.

Und schließlich könne mit einem Brexit die schottische Unabhängigkeitsbewegung langfristig wieder aufleben – und „aggressive Regime“ wie Vladimir Putins sich ermutigt fühlen, mit entsprechend höherer Kriegsgefahr auf dem europäischen Kontinent.

Tatsächlich haben sowohl US-Präsident Obama als auch Chinas Staatsvorsitzender Xi Jinping sich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. Es spricht viel dafür, dass die gesamtbritische Referendumskampagne so spannend bleibt wie vor knapp zwei Jahren die schottische – um dann ähnlich überzeugend für einen Verbleib zu entscheiden wie seinerzeit Schottland.

Liebe wäre es weder im schottischen noch im gesamtbritischen Falle nicht – wirtschaftliches Interesse hingegen schon.

Donald Trump morpht sich zur GoP-Kandidatur

Einmal Außenseiter, immer Außenseiter? Smukster bestaunt die Fähigkeit Donald Trumps, sich von Kopf bis Fuß mit Gänsefett einzureiben, ohne dabei für glitschig gehalten zu werden.

Aber warum auch? Präsidentschaftskandidaten im Fernsehen kann man ja nicht anfassen. Man kann also auch nicht an ihnen abrutschen.

Shangri-La

Gestern begann der 15. Asia Security Summit, aka ISS Shangri-La Dialogue, in Singapur. Veranstalter ist das International Institute for Strategic Studies, ein Thinktank in London, der 2003 die Invasion des Irak befürwortete. Die britische Nachrichtenagentur Reuters erklärt die Konflikte zwischen den Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres (in Vietnam nennt man es das Ostmeer) zum voraussichtlich dominierenden Thema des Gipfeltreffens. Das Forum sei die letzte Gelegenheit für zwei der Konfliktparteien, in ihrem speziellen Streitfall Unterstützer zu gewinnen, bevor der Ständige Schiedshof zu einer Entscheidung gelange.

China nimmt an dem Schiedsverfahren nicht teil. Aus Sicht Beijings handle es sich nicht um Nutzungsrechte (durch Fischerei, Energiegewinnung etc.), sondern um Souveränitätsrechte, für die der Ständige Schiedshof nicht zuständig sei.

Beim Gipfel in Singapur gehe es – „nach Einschätzung auswärtiger Beobachter“ – um das Südchinesische Meer, die koreanische Halbinsel, und um islamischen Islamismus, schreibt die Shanghaier Website „Guanchazhe“, und fügt hinzu, nach Expertenmeinung werde das von den Philippinen angestrengte Schiedsverfahren für viele Debatten auf dem Forum sorgen. Ein Experte für internationale Beziehungen an der Beijinger Volksuniversität, Shi Yinhong, wird mit der Bemerkung zitiert, China müsse sich in Singapur auf mehr Opposition der USA und asiatischer Staaten einstellen als in früheren Jahren.

Das Südchinesische Meer funktioniere „wie ein Flaschenhals“, schrieb vor zwei Jahren J. Taylor, ein früherer FC-Forist:

Dort leben nicht nur 1,5 Milliarden Chinesen und 600 Millionen Asiaten in den direkten Anrainerstaaten, deren Staatsgebiete sich in diesem Meer überlappen, sondern etwa 50% aller auf dem Seeweg transportierten Waren, das sind 45% des gesamten Welthandels, führen durch die Andamanen See und die Straße von Malakka hinein und hinaus. Daneben wird im Südchinesischen Meer etwa 1/10 des weltweiten Fischfangs angelandet und unter diesem Meer liegen konservativ geschätzt etwa 7 Milliarden Barrel Erdöl und 25 Billionen Kubikmeter Erdgas, der Grund, warum das Südchinesische Meer auch der Persische Golf des 21. Jahrhunderts genannt wird.

RFE/RL: Weniger Radio für Russland

„Radio Free Europe“ stellt mit dem 26. Juni seine russischsprachigen Kurzwellensendungen ein. Hessen spart also zukünftig ein bisschen Energie.

Lück wie ich und du

Und die kleine Kneipe bleibt die kleine Kneipe.

Nicht gar so harmonisch geht es in der Kaffeebud‘ her:

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