Morning Roundup Extra: Intrigen im Olymp

 

Seit 45 Jahren hockt Witali Smirnow im Internationalen Olympischen Komitee (IOC), meldete am Sonntag die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) online. Das muss man sich mal vorstellen: ein 81jähriger, der seit 45 Jahren am Boden kauert, ohne mit eingeschlafenen Füßen umzukippen. Wenn das mal nicht olympisch ist.

Die „Süddeutsche“ schäumt wie … naja, wie ein cleaner Olympionik, an dem gerade ein gedopter Konkurrent vorbeigezogen ist, während sich das IOC Augen, Ohren, Mund und Nase zuhält. „Die Schattenwelt gewinnt“, lautet der Titel des SZ-Artikels. Grund: obgleich systematisches, staatliches Doping in Russland belegt sei, habe das IOC zugunsten Russlands entschieden – und Smirnow werde in Russland womöglich Chef einer neuen russischen Anti-Doping-Kommission – der Bock zum Gärtner.

Besondere Pointe: Whistleblowerin Julia Stepanowa dürfe nicht starten, so die SZ in einem zusätzlichen Nachrichtenartikel. Denn: sie sei ja erwiesenermaßen dopingtechnisch nicht sauber.

Rechtlich mag die Entscheidung in Ordnung sein. Aber faktisch stellt sie eine Bestrafung einer Whistleblowerin dar.

Also: was ist von der IOC-Entscheidung, das russische Team nicht in Bausch und Bogen auszuschließen, in ethischer Hinsicht zu halten? Nichts. Ist sie falsch? Auch nicht. Sie ist aus den falschen Gründen richtig.

Denn um „Gerechtigkeit“ ging es bei den Bestrebungen, Russland auszuschließen, allenfalls einigen Athleten oder ihren Trainern. Das Sagen aber hatte von Anfang an die Politik.

Das IOC habe eine andere Priorität gesetzt als die eines dopingfreien Sports, so die SZ: es wolle Wladimir Putin nicht desavouieren.

Das stimmt wahrscheinlich. Andere wiederum wollten aber genau das. Und jetzt ist ihnen die Chose ins Gesicht geflogen.

Fängt vielleicht mal jemand an, sich um den Sport zu kümmern? Träumen wird man ja noch dürfen.

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Putin hofft auf IOC-Neuentscheid, 18.06.16
Weil du doof bist, Morning Roundup, 14.06.16

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Der nächste reguläre „Morning Roundup“ erscheint voraussichtlich Dienstag vormittag.

IAAF-Rat verlängert Suspendierung russischer Mitgliedschaft, Präsident Putin hofft auf Neuentscheid durch IOC

Das russische olympische Komitee (ROC) veröffentlichte am 13. Juni eine Zusammenfassung der Kooperation des Komitees mit der World Anti-Doping Agency (WADA) und der International Association of Athletics Federation (IAAF), vom November vorigen Jahres bis zum laufenden Monat. Verfasser ist offenbar der Vorsitzende des Koordinationskomitees des ROC für den Wiedereintritt russischer Athleten in die IAAF, Gennady Aleshin. Die Zusammenfassung hat die Form eines Interviews.

Offenbar eine der Kernaussagen:

Ich würde Ihre Aufmerksamkeit gerne hierauf lenken. Es war die IAAF [International Association of Athletics Federations], die die Kriterien für die Zulassung unserer Athleten in internationalen Wettbewerben definierte, inklusive der Anzahl der vorgeschriebenen [Doping-]Tests. Athleten, die alle durch die von der Internationalen Federation aufgestellten Auswahlkriterien erfüllen, sind so zu sehen, dass sie die Kriterien erfüllt haben. Ihre Nichtzulassung zu den Olympischen Spielen in diesem Fall ist eine Verletzung der Regeln der Olympischen Charta und der IAAF. Wenn die Athleten in ihrer „Sauberkeit“ bestätigt werden, auf welcher Basis werden sie dann ihres Rechtes beraubt, an den Olympischen Spielen teilzunehmen? Auf religiöser, politischer, gesellschaftlicher, rassischer Basis?

Und wenn Athleten „sauber“ sind, und daran kann nach über 500 negativen Tests nicht gezweifelt werden, dann sollten sie, theoretisch, von den internationalen Institutionen auch als solche betrachtet werden. Zusammen mit all den anderen „sauberen“ Athleten, die ohne alle besonderen Bedingungen oder Einschränkungen zu den Spielen zugelassen wurden. Sonst ist es offensichtliche Diskriminierung.

Russland habe die Wiederherstellungsbedingungen nicht erfüllt, stellte gestern (am Freitag) der Rat des IAAF in seiner 204. Sitzung fest, die in Wien stattfand.

Rune Andersen, als Vorsitzender der IAAF Task Force zur Überwachung der Prüfverfahren gab dem Rat vier [entweder in der task force oder aber im Rat – für mich als Leser nicht erkennbar] einstimmig gefasste Empfehlungen, so die Mitteilung des IAAF:

Die erste Empfehlung ist, dass die Mitgliedschaft der RusAF derzeit nicht wiederhergestellt werden sollte, weil mehrere wichtige Prüfkriterien nicht erfüllt wurden, insbesondere:

• Die tief sitzende Toleranzkultur (oder schlimmer) gegenüber Doping, die überhaupt zur Suspendierung der RusAF führte, scheint sich nicht grundlgend geändert zu haben
• Eine starke und wirksame Anti-Doping-Infrastruktur, die in der Lage dazu wäre, Doping zu entdecken und abzuschrecken, wurde immer noch nicht geschaffen
• Es gibt detaillierte Vorwürfe, zum Teil bereits belegt, dass die russischen Behörden, weit davon entfernt, die Anti-Doping-Bemühungen zu unterstützen, systematisches Doping und die Verschleierung ungünstiger Analyseergebnisse orchestriert haben

Die Entscheidung, RusAF nicht wieder zuzulassen, bedeutet, dass die russischen Athleten unter IAAF-Regeln für die Teilnahme an internationalen Wettbewerben wie den Europäischen Meisterschaften und den Olympischen Spielen 2016 in Rio nicht zugelassen sind.

Die zweite Entscheidung ist, dass, für die Dauer der Suspendierung der RusAF, keine Vertreter der RusAF (d. h. Offizielle, Unterstützungspersonal für die Athleten, usw.) an internationalen Wettbewerben oder an den Angelegenheiten der IAAF teilnehmen sollten.

IAAF-Präsident Sebastian Coe sagte in einem Kommentar zu der Entscheidung: „Obwohl gute Fortschritte gemacht wurden, war der Rat darin einer Meinung, dass RusAf die Wiederherstellungsbedingungen nicht erfüllt hat, und dass russische Athleten nicht glaubwürdig in den internationalen Wettbewerb zurückkehren können, ohne das Vertrauen ihrer Wettbewerber und der Öffentlichkeit zu untergraben. Daher wird die Mitgliedschaft der RusAF derzeit nicht wiederhergestellt.“

Rune Andersen, unabhängiger Vorsitzender der IAAF Taskforce, sagte: „Damit russische Athleten wieder in den internationalen Wettbwerb aufgenommen werden können, muss RusAF zeigen, dass es nun eine Kultur der Null-Toleranz gegenüber Doping in der russischen Athletik gibt und dass RusAF, RUSADA und die Behörden in Russland in ihrer Zusammenarbeit eine Anti-Doping-Infrastruktur geschaffen haben, die wirksam Betrug entdeckt und abschreckt, und somit sauberen Athleten, sowohl in Russland als auch außerhalb, angemessenen Schutz und angemessene Gewissheit verschafft.“

Der IAAF-Rat verabschiedete heute [also am Freitag] einen Regelzusatz (die dritte Empfehlung), des Inhalts dass, wenn es einzelne Athleten gibt, die klar und überzeugend zeigen können, dass sie nicht vom russischen System behaftet sind, weil sie sich außerhalb des Landes aufhielten und anderen, wirksamen Anti-Doping-Systemen unterstanden, inklusive wirksame Medikamententests, dann sollten sie die Erlaubnis zur Teilnahme in internationalen Wettbewerben beantragen können, nicht für Russland, sondern als neutrale Athleten.

Die vierte Empfehlung ist, dass jedweder Athlet, der einen außerordentlichen Beitrag zum Kampf gegen Doping im Sport geleistet hat, ebenfalls eine solche Erlaubnis beantragen können sollte. Insbesondere Yuliya Stepanovas Angelegenheit sollte positiv erwogen werden..

Alle vier Empfehlungen wurden vom Rat einstimmig angenommen.

Der IAAF-Präsident Sebastian Coe fügte hinzu: „Der Rat nahm die Empfehlungen einstimmig an und sendete damit ein sehr klares Signal an Athleten und Öffentlichkeit, hinsichtlich unserer Absicht, unseren Sport zu reformieren. Ich bin außerdem stolz darauf, dass der Rat die Empfehlung angenommen hat, Yuliya Stepanovas Antrag entsprechend diesem Regelzusatz so bald wie möglich an ein angemessenes Gremium weiterzuverweisen. Mit der Unterstützung der Taskforce werden wir weiter mit der RusAF an der baldestmöglichen Wiederzulassung russischer Athleten zusammenarbeiten.“

Bei Yuliya Stepanovas Angelegenheit handelt es sich offenbar um eine Art Whistleblower-Regelung.

Laut einer Onlinemeldung der russischen Nachrichtenagentur TASS hofft Russlands Präsident Putin nun auf eine Absage des Internationalen Olympischen Komitees an den Ratsbeschluss, zugunsten der russischen Athleten.

„Natürlich ist [die Ratsentscheidung] unfair,“ sagte Putin bei einem Treffen mit den Vorstandschefs der global führenden Nachrichtenagenturen, welches von TASS am Rand des Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums organisiert worden war. Er kommentierte die Entscheidung des IAAF. Er sagte, die Verantwortung für die Anwendung von Doping solle personfiziert werden, wohingegen die Bestrafung aller russischer Athleten „in keinerlei Rahmen für zivilisiertes Verhalten passt.“

[…]

Er unterstrich, die Situation mit der IAAF „bedeutet nicht, dass wir nun beleidigt sind und sagen, wir würden auch nicht mehr gegen Doping kämpfen.“

„Im Gegenteil werden wir unseren Kampf gegen das Doping verstärken,“ sagte der russische Präsident, der daran erinnerte, dass Russlands Strafverfolgungsbehörden bereits alle Presseberichte zu der Angelegenheit zur Prüfung verwendeten.

In seiner Kommentierung der IAAF-Entscheidung erinnerte Putin auch daran, dass Dopingtests russischer Athleten durch ausländische Spezialisten durchgeführt wurden, welche die Proben in ausländischen Laboren untersuchten.

Der russische Präsident erwähnte auch die Situation mit Meldonium und hob hervor, die Substanz verschaffe bei Wettbewerben keine Vorteile „und wurde noch nie als Doping aufgefasst“.

„Es ist weithin bekannt, dass Meldonium auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion erfunden wurde und fast ausschließlich von Athleten Osteuropas verwendet wird. Das weiß jeder. Aber sie griffen sich dieses Medikament heraus,“ sagte Putin und fügte hinzu, niemand habe getestet, wie schnell Meldonium den menschlichen Organismus verlässt. Er nannte die Entscheidungen, Meldonium zu verbieten, „voreilig“.

Der TASS-Artikel endet mit der Bemerkung, das Internationale Olympische Komitee (IOC) sei berechtigt, russischen Athleten die Teilnahme an den Olympischen Spielen in Rio zu erlauben.

Morning Roundup: Aufklärungsweltmeister und menschlicher Austausch

By Auerbach and JR

Armenien-Resolution: Aufklärungsweltmeister Deutschland

In ihrer Auseinandersetzung mit der Armenienresolution des Deutschen Bundestages habe das türkische Regime die nationalistische Karte bei Menschen gezogen .., die eigentlich mit dem Land am Bosporus nicht mehr zu tun haben als die meisten Pauschaltouristen aus Deutschland, notierte bereits am Freitag Peter Nowak in einem Beitrag für „Telepolis“. Gemeint sind in Deutschland geborene junge Menschen, deren Eltern oder Großeltern aus der Türkei migrierten, mit Türkei-Fahnen in den Händen, in Berlin, auf Kundgebungen gegen die Armenienresolution.

Aber auch die Bundesregierung habe nationale Narrative bedient, so Nowak, und verweist auf den Wortlaut der Resolution. Dass der dabei verwendete Stil in zivilgesellschaftlichem Ton daherkomme, ändere nichts an jenem typisch deutsche[n] Nationalismus, der mit der Geschichtsaufarbeitung Weltpolitik  betreibt und die deutschen Interessen befördert. Die Moralisierung von Politik für den selbsternannten Aufklärungsweltmeister Deutschland sei seit Jahren der beste Weg .., die eigenen Interessen durchzusetzen.

Amerika, China: zwischenmenschlicher Austausch

In Beijing beginnen die 8. Strategischen und Wirtschaftlichen Dialoge und die 7. Hochrangigen Konsultationen zum People-to-People Exchange – der zweite Punkt ist am ehesten mit zwischenmenschlichen Austauschprogramm übersetzbar. Oder, per Definition des US State Department:

The CPE promotes and strengthens people-to-people ties between the United States and China in the fields of education, culture, health, science and technology, sports, and women’s issues. It provides a high-level annual forum for government and private-sector representatives to discuss cooperation on exchanges in a broad, strategic manner.

Sport und Frauengeschichten haben in der neueren amerikanisch-chinesischen Aktivitätenskala Tradition: 1973 besuchte Shirley MacLaine mit einer Frauendelegation die VR China. Seinerzeit eröffneten Washington und Beijing Verbindungsbüros bei der jeweiligen Gegenseite – die Vorläufer der späteren offiziellen Botschaften.

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Irgendwie fehlen hier die soft topics – aber die kann ich nicht, die muss ich mir leihen. Für die Frühstückspause:

Übung macht den Meister.

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OAS-Generalsekretär: „Ernsthafte und dringliche Situation“ Venezuelas

Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, hat eine Konferenz angesetzt, auf der Venezuelas Mitgliedschaft in der Organisation aufgrund seiner innenpolitischen Krise möglicherweise ausgesetzt werden soll, berichtet „Euronews“. Es wäre offenbar das erste Mal, dass die OAS zu einem solchen Mittel griffe.

Es sei nicht vorhersehbar, ob eine für die Supsendierung Venezuelas erforderliche Zweidrittelmehrheit in der OAS-Konferenz, in der jedes Mitgliedsland ungeachtet seiner Größe eine gleichgewichtige Stimme habe, überhaupt zustandekommen werde, erklärte Andreas Feldmann, ein Juniorprofessor an der University of Illinois, in einem Interview mit der „Deutschen Welle“.

Im innervenezolanischen Konflikt hat sich Almagro, von 2010 bis 2015 Außenminister Uruguays, klar auf die Seite der Opposition in Caracas geschlagen. Aber seine Linie ist in Lateinamerika – inner- und außerhalb der OAS – keineswegs unumstritten.

Der kubanische Staatsrats- und Ministerratsvorsitzende Raúl Castro erklärte auf einem Gipfel der Association of Caribbean States (ACS) in Havana, sein Land, das 1962 aus der OAS ausgeschlossen wurde, sei an einer Rückkehr in „ein Instrument imperialistischer Vorherrschaft“ nicht interessiert.

Auch aus Argentinien droht der Initiative Almagros  laut „Guardian“ Ungemach: Argentinien sei demzufolge an einem „Deal“ mit Caracas über die Berufung des nächsten UN-Generalsekretärs interessiert. „Das ist ernst“, zitierte der „Guardian“ aus einem Telefoninterview mit Almagro, „Mitglieder beschweren sich. Solche Spiele sollten nicht gespielt werden. Wir reden über ein Land [Venezuela], das vor einer ernsten und dringlichen Situation steht.“

Möglicherweise hat die Haltung des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri den OAS-Generalsekretär tatsächlich überrascht. Denn noch im November 2015, nach seiner Wahl zum Präsidenten Argentiniens, hatte Macri kein gutes Haar an der Regierung in Caracas gelassen.

Association of Caribbean States erklärt Unterstützung für Maduro

Vom 2. bis 4. Juni trafen sich die Staats- bzw. Regierungschefs der Association of Caribbean States (ACS) in Havana. Der „Jamaica Observer“ übernahm dazu am Sonntag einen Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, dem zufolge die Außenminister der Mitgliedsländer eine gemeinsame Unterstützungserklärung für die Regierung Maduro verabschiedeten, die von den Staats- und Regierungschefs „bewertet“ werden solle. Laut Radio Havana wurde ein Sonderkommuniqué zur Unterstützung der venezolanischen Regierung in die Abschlusserklärung des Gipfels aufgenommen.

Erstmals nahm ein niederländischer Premierminister am ACS-Gipfel teil. Mark Rutte warb in Havana für niederländische Expertise in Wasser- und Deltamanagement und für einen niederländischen Vertreter im UN-Weltsicherheitsrat.

Verwirklichung chinesischer Träume: die Universität

„Leider ist das das Nationale Examen zur Hochschuleinschreibung für viele andere gewöhnliche Schülerinnen der einzige Weg, unsere Träume zu verwirklichen,“ zitiert „Bloomberg“ eine junge Sichuanesin in einem Artikel über das Gefälle in den Universitätszugangsprüfungen zugunsten von Chinesen aus den großen Städten des Landes. Tatsächlich gelten die zweitägigen Prüfungen als nahezu alternativlos für Chinesen mit Ehrgeiz. Entsprechend hoch ist der Stress. Aber darum Bücher zerreißen und in den Fluren der Prüfungsstätten herumschreien? Das geht gar nicht. Entweder würdevoller Stressabbau, oder gar keiner, verfügte laut „BBC“ das Erziehungsbüro der Stadt Xiamen in der südostchinesischen Provinz Fujian.

Am Dienstag beginnen die diesjährigen universalen landesweiten und einheitlichen Hochschulimmatrikulationsprüfungen der VR China (zhonghua renmin gongheguo putong gaodeng xuexiao zhaosheng quanguo tongyi kaoshi – oder kürzer: gaokao.). Alleine die zentralchinesische Stadt Xi’an hat 13 Prüfungsstätten eingerichtet, für 58.000 Prüfungskandidaten.

Eine senior high school in der Stadt Dancheng, Provinz Henan, gilt mit ungewöhnlich hohen Zugangsraten zur Beijing-Universität und zur Tsinghua-Universität als „Zugangsprüfungstraumfabrik“, also als besonders erfolgreiche Bildungseinrichtung bei der Prüfungsvorbereitung.

Fotos aus den Büffelsessions in Dancheng veröffentlichte  heute früh die Nachrichtenagentur „Xinhua“.

 

+++ Échauffements in Kürze +++

Die EU stimmt heute über das  krebserregende Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat ab. Deutschland enthält sich der Abstimmung, da es der Großen Koalition

„… bislang nicht gelungen [ist], eine gemeinsame Position zu entwickeln. Und deshalb wird sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Brüssel enthalten.“

So der Regierungspressesprecher Steffen Seibert. +++ die Zeit berrichtete letzte Woche »Glyphosat soll noch mindestens ein Jahr erlaubt sein – Die Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat läuft Ende Juni aus. Die EU-Kommission hat nun für eine zwischenzeitliche Verlängerung plädiert. Schon wieder.«

TÜRKEI +++ Armenien Resolution des Bundestages. Der türkische Präsident Erdogan nennt türkischstämmige MdB »verlängerten Arm« der Terroristen. Die ARD brachte dazu am Samstag ein kurzes Statement mit dem Journalisten @OezcanMutlu in dem die Gefahren für Presse- und Meinungsfreiheit deutlich werden. Zumal, laut ARD, in einschlägigen Kreisen wohl auch schon eine Liste deutscher Abgeordneter samt Namen und ihren Fotos kursierte. Dazu bei SPON http://www.spiegel.de/politik/ausland/erdogan-wettert-gegen-tuerkischstaemmige-bundestagsabgeordnete-a-1095991.html

+++ In Hessen tagt ab 9:00 Uhr der NSU-Untersuchungsausschuss. Befragt wird mit Andreas Temme heute der Ex-Verfassungsschutz Beamte, der während des Mordes an Halit Yozgat zufällig mit im Café in Kassel saß, dennoch aber nichts bemerkt haben will. Die Befragung Temmes lässt sich im NSUAU_Hessen eigenen Twitterfeed https://twitter.com/nsuwatch_hessen gut verfolgen und wird außerdem von Journalisten u. a. der Frankfurter Rundschau live – witzig und klug – kommentiert, besonders von Hanning Voigts @hanvoi .

+++ NAZIS griffen Polizei in Dortmund an. Die Polizei dazu mit einem Statement auf Facebook https://m.facebook.com/Polizei.NRW.DO/posts/1161114200575855 +++

+++ Die Probleme der Politik werden bei Bei Augstein und Blome gelöst. Jakob Augstein fordert: Die CSU für ganz Deutschland! – Eine richtig schöne Idee.

»Die CDU wäre die eine, große Volkspartei der Mitte, rechts flankiert von der kleinen Schwester CSU, links von den Grünen. Die AfD wäre marginalisiert oder tot, die Linken auf ewig in den östlichen Schmollwinkel verbannt und die SPD, ja, die SPD – die hätte da gar keinen sinnvollen Platz mehr. Mit Blick auf Bebel und Brandt wäre das traurig, keine Frage. Aber jetzt mal ehrlich: eine SPD, die das Wort „sozialdemokratisch“ erst googlen muss, fehlt niemandem.«  Jakob Augstein

Das Konzept schnell erläutert https://www.facebook.com/JakobAugstein/posts/1166856600025933

Morning Roundup: Große Politik und Kleine Kneipe

By Auerbach and JR

Muhammad Ali gestorben

Muhammad Ali starb am Freitag in einem Krankenhaus bei Phoenix, Arizona, nach jahrzehntelanger Krankheit. Der wortgewaltige Boxer meldete sich fast bis zuletzt zu Wort, so mit Kritik am voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump:

„Wir müssen als Moslems aufstehen gegen diejenigen, die den Islam zur Förderung ihrer persönlichen Agenda verwenden,“ hatte Ali im vergangenen Dezember geschrieben, ohne Trump namentlich zu nennen. „Sie haben viele davon abgehalten, über den Islam zu lernen. Wahre Muslime wissen oder sollten wissen, dass es gegen unsere Religion ist, unsere Religion anderen aufzuzwingen oder es zu versuchen.“

Ebenfalls im Dezember, drei Tage vor Alis Erklärung, hatte Trump laut einer Meldung von NBC News getwittert, er könne sich an keine großen [muslimischen] amerikanischen Athleten erinnern.

FIFA übt Selbstkritik – oder so ähnlich

Wo wir schon beim Sport sind:

Échauffements in Kürze +++ Die FIFA >>> Irgendwie Komödie? Oder schon Groteske? Die FIFA bezichtigt sich selbst der Korruption, listet erstmals Zahlungen ehemaliger Vorstandsmitglieder auf der eigenen Webseite http://www.fifa.com/governance/news/y=2016/m=6/news=attorneys-for-fifa-provide-update-on-internal-investigation-and-detail-2799851.html?intcmp=fifacom_hp_module_news >>> laut WDR Aktuell – Die Mafia-Machenschaften der #FIFA. 71 Mio. sollen sich die Chefs untereinander zugeschustert haben.http://www.ardmediathek.de/tv/-/-/-/Video?documentId=35771084 +++ Spiegel Online zu SEPP BLATTERS Schmiergeldsystem http://www.spiegel.de/sport/fussball/fifa-skandal-anwaelte-veroeffentlichen-blatters-bonuszahlungen-a-1095761.html +++

Frankreich

Ein ganzes Land im Generalstreik, Berichte exzessiver Polizeigewalt, Regierung verlängert den Ausnahmezustand … und man sorgt sich um die Fußball Europameisterschaft #EM2016. Als Machtkampf der Regierung mit ihren eigenen Wählern« beschreibt Ulrike Guérot die Proteste gegen die Arbeitsmarktgesetze in Frankreich im aktuellen derFreitag. +++ Von der Regierungskrise zum Bewegungserfolg? Zur Dialektik des Klassenkampfes in Frankreich, Neues Deutschland. Für die TAZ analysiert der Philosoph Guillaume Paoli die Machtverhältnisse In Frankreich demonstrieren die Menschen erbittert gegen neue Sozial- und Arbeitsmarktgesetze. Deutschland schaut weg. Warum?« +++

Armut in Deutschland

Leidenschaftlich und auch ein wenig resignierend beschreibt @Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband das jahrzehntelange Versagen deutscher Politik bei der Armutsbekämpfung. INTERVIEW (Video) https://daserste.ndr.de/beckmann/videos/Politik-versagt-beim-Kampf-gegen-Armut,beckmann828.html+++ Die große Koalition kümmert das wenig, betreibt sie doch weiterhin Klientelpolitik und vertagte gestern erneut die dringende Einigung um die #Erbschaftssteuer. Dazu Spiegel Online http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erbschaftssteuer-einigung-noch-vor-sommerpause-a-1095796.html +++

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… Morning all, it’s just another perfect day in paradise. Let’s take a break and have some coffee before we move on to China and Taiwan …

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Chinesen und Taiwaner gedenken des Massakers vom 4. Juni 1989

Mit dem 4. Juni jährt sich zum 27. Mal das Massaker in Beijing gegen die Demokratiebewegung. Hong Kong ist ein Ort in China, an dem man in öffentlichen Zeremonien daran erinnern kann. Darüber allerdings, ob und wie das geschehen soll, gehen die Meinungen auch unter denen auseinander, die der KP Chinas ablehnend gegenüberstehen. Ein Korrespondenzartikel aus Singapur für die „New York Times“ stellt diese Differenzen als » Generationskonflikt dar: die jüngeren Oppositionellen Hong Kongs seien eher an lokaler demokratischer Entwicklung interessiert als an nationaler.
Ein Korrespondent des Kabelsenders CNN vermutet, die Teilnahme an den jährlichen Gedenkveranstaltungen im Victoria Park könnte in diesem Jahr geringer ausfallen als sonst.

Taiwan gedenkt des Massakers erstmals im Parlament.

Dies geschehe nur Wochen, nachdem die china-skeptische Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipei das höchste Amt der Republik China (so Taiwans offizielle Staatsbezeichnung) übernommen habe, so AFP – Tsais Vorgänger Ma Ying-jeou habe eine Politik der Annäherung an Beijing betrieben.

Gleichwohl erinnerte auch Präsident Ma während seiner achtjährigen Amtszeit bis Mai 2016 Jahr für Jahr am 4. Juni an das Massaker, ohne übertriebene Rücksicht auf die leicht verletzbaren Gefühle seiner – meist indirekten – Gesprächspartner in Beijing, mit denen seine Regierung über eine halbstaatliche  Stiftung kommunizierte, dem „Rat für Festlandsangelegenheiten“ in Taipei.

Dilma Rousseffs Chancen steigen – jedenfalls ein bisschen

Vor wenigen Wochen erschien die Amtsenthebung Dilma Rousseffs unvermeidlich, so Glenn Greenwald in „The Intercept“. Mittlerweile jedoch – die gewählte brasilianische Präsidentin ist suspendiert, aber nicht endgültig aus dem Amt entfernt – gilt die endgültige Abfertigung Roussefs zwar immer noch als wahrscheinlich, aber keineswegs als sicher, so Greenwald. Mittlerweile nämlich interessierten sich die brasilianischen Massenmedien verstärkt dafür, wer denn eigentlich ihre Amtsenthebung ins Werk setze und welche Interessen dabei verfolgt würden.

Mindestens drei Senatoren, die bisher Rousseffs Amtsenthebung unterstützten, überlegen sich das mittlerweile offenbar anders.

Im Mai hatte Greenwald die brasilianische Präsidentin interviewt.

Ursula von der Leyens Chancen sinken – jedenfalls ein bisschen

Im Prozess um das Sturmgewehr G36 zeichnet sich ein Sieg von Hersteller Heckler & Koch ab, meldet die „Welt“.

Aber wen kratzt das im Verteidigungsministerium schon ernsthaft. Bei guter  Beleuchtung merkt das keiner.

Großbritannien: Keiner mag die EU, aber man wählt sie trotzdem

G. Grundy, ein britischer Blogger und in der Wolle gefärbter Konservativer, hat sich zu einer Stimme gegen den „Brexit“ im anstehenden Referendum entschlossen:

Ich treffe meine Wahl nicht, weil ich mich einem europäischen Föderalismus verpflichtet fühlen würde – einem Projekt, das ich für unglaublich fehlgeleitet halte, für eins, das wahrscheinlich in einem Disaster enden wird, und das mit dem Euro in ein Disaster mündete. Wenn es in diesem Referendum darum ginge, sich aus dem Euro [der EU-Währung] herauszuhalten, oder um die Schaffung einer europäischen Armee, oder irgendeine der föderalen projekte, von denen die Brexit-Kampagne behauptet, sie könnten passieren (sie werden nicht passieren, weil das Vereinigte Königreich ein Veto dagegen einlegen kann), dann würde ich binnen eines Pulsschlags für das Verlassen der EU stimmen. Die hochfliegenden Ideale, von denen die Unterstützer der EU manchmal sprechen, lassen mich kalt. Wer jetzt nicht skeptisch hinsichtlich der EU ist, kann nicht aufgepasst haben.

Um seine europäischen Familienbeziehungen fürchtet Grundy nicht – vielleicht würde die Einreise in Länder des Kontinents schwieriger, aber sie würde sicher zu keiner unüberwindlichen Schwierigkeit. Aber Großbritannien würde wirtschaftlich ärmer.

Und schließlich könne mit einem Brexit die schottische Unabhängigkeitsbewegung langfristig wieder aufleben – und „aggressive Regime“ wie Vladimir Putins sich ermutigt fühlen, mit entsprechend höherer Kriegsgefahr auf dem europäischen Kontinent.

Tatsächlich haben sowohl US-Präsident Obama als auch Chinas Staatsvorsitzender Xi Jinping sich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. Es spricht viel dafür, dass die gesamtbritische Referendumskampagne so spannend bleibt wie vor knapp zwei Jahren die schottische – um dann ähnlich überzeugend für einen Verbleib zu entscheiden wie seinerzeit Schottland.

Liebe wäre es weder im schottischen noch im gesamtbritischen Falle nicht – wirtschaftliches Interesse hingegen schon.

Donald Trump morpht sich zur GoP-Kandidatur

Einmal Außenseiter, immer Außenseiter? Smukster bestaunt die Fähigkeit Donald Trumps, sich von Kopf bis Fuß mit Gänsefett einzureiben, ohne dabei für glitschig gehalten zu werden.

Aber warum auch? Präsidentschaftskandidaten im Fernsehen kann man ja nicht anfassen. Man kann also auch nicht an ihnen abrutschen.

Shangri-La

Gestern begann der 15. Asia Security Summit, aka ISS Shangri-La Dialogue, in Singapur. Veranstalter ist das International Institute for Strategic Studies, ein Thinktank in London, der 2003 die Invasion des Irak befürwortete. Die britische Nachrichtenagentur Reuters erklärt die Konflikte zwischen den Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres (in Vietnam nennt man es das Ostmeer) zum voraussichtlich dominierenden Thema des Gipfeltreffens. Das Forum sei die letzte Gelegenheit für zwei der Konfliktparteien, in ihrem speziellen Streitfall Unterstützer zu gewinnen, bevor der Ständige Schiedshof zu einer Entscheidung gelange.

China nimmt an dem Schiedsverfahren nicht teil. Aus Sicht Beijings handle es sich nicht um Nutzungsrechte (durch Fischerei, Energiegewinnung etc.), sondern um Souveränitätsrechte, für die der Ständige Schiedshof nicht zuständig sei.

Beim Gipfel in Singapur gehe es – „nach Einschätzung auswärtiger Beobachter“ – um das Südchinesische Meer, die koreanische Halbinsel, und um islamischen Islamismus, schreibt die Shanghaier Website „Guanchazhe“, und fügt hinzu, nach Expertenmeinung werde das von den Philippinen angestrengte Schiedsverfahren für viele Debatten auf dem Forum sorgen. Ein Experte für internationale Beziehungen an der Beijinger Volksuniversität, Shi Yinhong, wird mit der Bemerkung zitiert, China müsse sich in Singapur auf mehr Opposition der USA und asiatischer Staaten einstellen als in früheren Jahren.

Das Südchinesische Meer funktioniere „wie ein Flaschenhals“, schrieb vor zwei Jahren J. Taylor, ein früherer FC-Forist:

Dort leben nicht nur 1,5 Milliarden Chinesen und 600 Millionen Asiaten in den direkten Anrainerstaaten, deren Staatsgebiete sich in diesem Meer überlappen, sondern etwa 50% aller auf dem Seeweg transportierten Waren, das sind 45% des gesamten Welthandels, führen durch die Andamanen See und die Straße von Malakka hinein und hinaus. Daneben wird im Südchinesischen Meer etwa 1/10 des weltweiten Fischfangs angelandet und unter diesem Meer liegen konservativ geschätzt etwa 7 Milliarden Barrel Erdöl und 25 Billionen Kubikmeter Erdgas, der Grund, warum das Südchinesische Meer auch der Persische Golf des 21. Jahrhunderts genannt wird.

RFE/RL: Weniger Radio für Russland

„Radio Free Europe“ stellt mit dem 26. Juni seine russischsprachigen Kurzwellensendungen ein. Hessen spart also zukünftig ein bisschen Energie.

Lück wie ich und du

Und die kleine Kneipe bleibt die kleine Kneipe.

Nicht gar so harmonisch geht es in der Kaffeebud‘ her:

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